Sektion der Kommunistischen Internationale / Marxisten - Leninisten

Proletarier aller Länder - vereinigt euch!

Weltproletariat – vereinige alle Länder!

Für den Sieg der sozialistischen Weltrevolution und die Errichtung der Weltdiktatur des Proletariats!

Kommunistische Internationale / Marxisten-Leninisten – vereinige die Kommunistischen Parteien aller Länder!

Es lebe die Komintern / ML - die Nachfolgeorganisation der alten Komintern!

Es lebe der sozialistische Internationalismus und die marxistisch-leninistische Weltbewegung!

Es lebe Marx, Engels, Lenin, Stalin und Enver Hoxha!

Es lebe der Weltkommunismus!

Es lebe die sozialistische Revolution in Deutschland!

Es lebe die deutsche Diktatur des Proletariats!

Für ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland!

Für ein sozialistisches Deutschland der sozialistischen Welt!

"Wer wir sind.." [ kurzer Überblick  /  Parteigeschichte  /  Parteidokumente ]

"Was wir wollen.."  [ Programm der KPD/ML]

"Wie wir uns organisieren.."  [ Statut der KPD/ML ]

Es lebe der 7. Jahrestag der Gründung der Komintern /ML !

Es lebe der 39. Jahrestag der Gründung der KPD/ML des Genossen Ernst Aust !

Es lebe der 89. Jahrestag der Gründung der KPD Ernst Thälmanns !

Das Jahr 2008 ist das Jahr des 85. Geburtstages unseres Genossen Ernst Aust !

Es lebe die Große Proletarische Weltrevolution !

Es lebe die sozialistische Revolution in Deutschland !

Es lebe Marx, Engels, Lenin, Stalin und Enver Hoxha !

Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen ein

kämpferisches neues

Jahr !

Hoch die Faust – für Ernst Aust !

Der Kommunismus wird über den Kapitalismus siegen – in Deutschland und in der ganzen Welt !

Vorwärts mit der KPD/ML !

Vorwärts mit der Komintern / ML !

Das neue Jahr 2008 ist das Jahr des

100. Geburtstags

des 5. Klassikers des Marxismus-Leninismus

Enver Hoxha !

• Die KPD/ML und die Komintern / ML werden aus diesem feierlichen Anlass die Dokumentationen über den Genossen Enver Hoxha, seine Werke, über die marxistisch-leninistische Weltbewegung des Genossen Enver Hoxha, und insbesondere die Dokumentation der brüderlichen Verbindung zwischen der PAA und der KPD/ML im Laufe des Jahres 2008 weiter vervollständigen und im Internet veröffentlichen.

Dokumente der Geschichte der KPD/ML des Genossen Ernst Aust

(aus Anlass des 85. Geburtstags veröffentlichen wir hier das vom Genossen Ernst Aust verfasste Parteiprogramm)

Originalfassung

Parteiprogramm der KPD/ML

beschlossen auf dem

III. Ordentlichen Parteitag

1977

Anmerkung:

Das Parteiprogramm beruft sich noch auf die Mao Tsetung Ideen. Dieser grundlegende und schwerwiegende programmatische Fehler des III. Parteitages wurde durch die Beschlüsse des IV. Parteitags korrigiert.

Deswegen war das vom III. Parteitag verabschiedete Programm jedoch noch längst nicht vollkommen unbrauchbar geworden oder hätte gar ein vollkommen neues Programm geschrieben werden müssen. Im Wesentlichen ging es uns damals um die notwendig gewordene Hinaussäuberung des chinesischen Revisionismus. Ansonsten steht das Programm des III. Parteitags auf korrekten marxistisch-leninistischen Grundpfeilern. Es beruft sich zum Beispiel ausdrücklich und in korrekter Weise auf die Lehren des Genossen Enver Hoxha, was der IV. Parteitag in unzulässiger Weise gestrichen hatte. Der Fehler des IV. Parteitags, die Berufung auf die Lehren Enver Hoxhas aus dem Programm zu streichen, war genauso ein schwerwiegender Fehler wie die dem vorausgegangene Berufung des Programms des III. Parteitags auf Mao Tsetung. Der eine Fehler wurde korrigiert, um den anderen reinzulassen. Weil wir dies damals nicht bemerkten, haben wir dies auch nicht rechtzeitig bekämpft und folglich auch nicht korrigieren können. Wären wir wachsamer gewesen,würden wir die Streichungen – zum Beispiel der Lehren des Genossen Enver Hoxha, nicht zugelassen haben, hätten wir uns viel Ärger ersparen können, wäre die Partei leichter mit der Hinaussäuberung der rechten Opportunisten und ihrer „linken“ Flanke fertig geworden, wären wir gestärkt aus dem Kampf gegen das Liquitatorentum hervorgegangen, hätte die korrekte marxistisch-leninistische Linie des Genossen Ernst Aust von uns konsequent umgesetzt werden können, hätte sich die Partei prächtig entwickeln können. Den Maoismus kann man nur siegreich bekämpfen, wenn man sich dabei auf die Lehren Enver Hoxhas stützt. Das Programm des IV. Parteitags kritisierte den chinesischen Revisionismus also ohne sich dabei ausdrücklich auf Enver Hoxha zu stützen, das heißt, anstatt sich bei der Kritik am Maoismus ausdrücklich auf die Lehren Enver Hoxhas zu stützen, also auf die Lehren des Marxismus-Leninismus, verzichtete der IV. Parteitag darauf und strich Enver Hoxha aus dem Programm. Dies musste selbstkritisch korrigiert werden.

Das Parteiprogramm des III. Parteitags enthält eine Reihe unverzichtbarer Grundpfeiler der Partei, die den „Kürzungen“ des IV. Parteitags einfach ( also ohne jede Begründung ), zum Opfer fielen. Diese „Kürzungen“ und „stilistischen Korrekturen“ dienten dabei nicht etwa „nur“ der Vereinfachung, der stilistischen Verbesserung und der Vermeidung von unnötigen Wiederholungen, sondern sie dienten in Wahrheit den Koch-Revisionisten später beim Ausbau des Einflusses durch den rechten Opportunismus mit dem Ziel der schrittweisen Abkehr vom Marxismus-Leninismus, der Liquidierung der KPD/ML. Und die Streichung der Lehren Enver Hoxhas war ohne Zweifel jener erste entscheidende Schritt in Richtung Liquidierung der KPD/ML und der Abkehr von den marxistisch-leninistischen Positionen der KPD/ML. Die durch den IV. Parteitag vorgenommenen Änderungen haben also einen bedeutsamen ideologischen Hintergrund von weittragenden Konsequenzen gehabt. Erst nach dem Koch-Verrat und insbesondere in den 90er Jahren hat die Partei konsequent diese Fehler korrigiert und den Genossen Enver Hoxha inzwischen auf das ehrenvolle Podest des 5. Klassikers des Marxismus-Leninismus erhoben, beruft sich die Partei wieder ausdrücklich auf alle jene korrekten Positionen des Programms wie sie vom III. Parteitag verabschiedet wurden. Auf diesem ideologischen Hintergrund der Streichung der Lehren des Genossen Enver Hoxhas entwickelte sich das Koch-Liquidatorentum und alles Übel, was diesem folgte. Die Verteidigung der korrekten Positionen des Programms wie es vom III. Parteitag verabschiedet wurde, dient also dem Kampf gegen die Rückkehr des Revisionismus in unsere Partei. Im Programm des III. Parteitags wird zum Beispiel ausdrücklich festgelegt, dass es sich „auf die Gründungserklärung der KPD/ML von 1968 und weiteren programmatischen Schriften der Partei, vor allem der Erklärung des Zentralkomitees „Deutschland dem deutschen Volk“ vom Dezember 1973 und der Grundsatzerklärung „Für ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland“ vom September 1976 aufbaut“. Was ist denn das, wenn man auf dem IV. Parteitag alle diese wichtigen programmatischen Grundlagen rausstreicht, worauf sich die Partei schließlich aufgebaut hat ? Ist das etwa eine stilistische Korrektur, Weglassen von Unwesentlichem, etwas, was nicht ins Programm gehört, eine Vermeidung von Wiederholungen, oder etwa ein Bestandteil des chinesischen Revisionismus, der ausgemerzt werden musste? Nichts von alledem !! Man sprach von der Ausmerzung der „linksradikalen Ausdrücke“ des Programms, vom Kampf gegen das Sektierertum, aber man meinte tatsächlich die inhaltliche Ausmerzung der revolutionären, marxistisch-leninistischen Positionen des Programms ! Es waren die Rechten, die ihre Positionen hinter dem tatsächlich notwendig gewesenen Kampf gegen das Sektierertums verbargen, um die Partei unmerklich auf den rechten Kurs zu führen. Den wortradikalen Einfluss des chinesischen Revisionismus kann man nur richtig überwinden, wenn man den revolutionären Inhalt des Marxismus-Leninismus bewahrt und nicht mit über Bord wirft. Genauso wie der Wortradikalismus eine Modeerscheinung ist, so ist auch die zur Schau getragene „Überwindung“ dieser Modeerscheinung Bestandteil der Ideologie des Kleinbürgertums, die noch viel gefährlicher und abscheulicher ist, weil der Anschein erweckt werden soll, den Linksradikalismus „bekämpft“ und „überwunden“ zu haben. Man kann das „Links“-sektierertum aber niemals von rechts, sondern stets nur von den korrekten marxistisch-leninistischen Positionen aus bekämpfen. Das „geläuterte Sektierertum“, also ein Sektierertum, das von rechts und nicht von links angegriffen wird, um den revisionistischen Einfluss der Mao Tsetung-Ideen in der Partei zu bewahren und anstatt wie bisher von „links“ begonnen, nunmehr von rechts fortzusetzen. Es gibt kein Sektierertum, das gefährlicher ist als jenes Sektierertum, das vorgibt, das Sektierertum zu bekämpfen, um sich dahinter zu erhalten und fortzuentwickeln. Die rechts-chirurgische Behandlung von Grundpfeilern des Marxismus-Leninismus war zur Zeit des IV. Parteitags unserer Partei also nur unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen das Sektierertums“ möglich. Das war im Grunde genommen der Beginn des Koch schen Kurses des behutsamen, schleichenden Abrückens von den revolutionären Positionen des Genossen Ernst Aust, von der alten revolutionären Programmatik der Partei, die ja übrigens im harten, langjährigen Kampf gegen das Liquidatorentum unter Führung des Genossen Ernst Aust entwickelt wurde ! Das scheinen einige Genossen vergessen zu haben, die meinen wir würden wieder das Sektierertum hervor holen. Wir wollen nichts anderes als die richtigen programmatischen Beschlüsse des III. und IV. Parteitages verteidigen, indem wir sowohl die Fehler des Programms des III., als auch die des Parteitags analysieren und überwinden. Es geht um die Verteidigung der marxistisch-leninistischen Positionen durch die Überwindung „links“- und rechtsopportunistischer programmatischer Fehler auf beiden Parteitagen.

In der gesamten Parteigeschichte der KPD/ML wurde der revisionistische Trick angewandt, die alte revolutionäre Programmatik einfach durch eine neue, eine revisionistische, zu ersetzen oder zumindest daraufhin zu arbeiten, diese revisionistische Programmatik vorzubereiten und im geeigneten Moment hervorzuholen. Das war schon immer das erklärte, gemeinsame Ziel aller KPD/ML-Gegner – das Programm der KPD/ML unterhöhlen, verfälschen, angreifen und durch ein revisionistisches schließlich zu ersetzen. Und genau daran sind bislang alle Gegner der KPD/ML gescheitert und daran werden sie wieder und immer wieder scheitern, denn das Parteiprogramm der KPD/ML ist ein revolutionäres Programm, ein proletarisches, ein lebendiges Programm. Das bedeutet, dass es sich selbst kritisiert und sich ständig weiter entwickelt ! Wir halten an unserem revolutionären Programm des Genossen Ernst Aust fest und keiner wird uns davon abhalten können, aber wir konservieren nicht die enthaltenen Fehler ! Das Parteiprogramm ist eine Anleitung zum revolutionären Handeln und kein Dogma! Wer nicht die korrekten Positionen der alten Programmatik der KPD/ML verteidigt, und nicht gleichzeitig die gemachten Fehler korrigiert, kann auch nicht das Programm der Partei, kann nicht die KPD/ML verteidigen, verteidigt die gemachten Fehler. Man darf weder die Fehler des Programms wie es vom III. Parteitag verabschiedet wurde, noch die Fehler des Programms wie es vom IV. Parteitag verabschiedet wurde, weiter mit sich herumschleppen. Dieser Ballast muss endlich abgeworfen werden. Das hemmt nicht nur unser Vorwärtskommen, sondern stärkt auch die Positionen der Gegner unseres Parteiprogramms, denn sie benutzen unsere Fehler, um der Partei zu schaden. Wir müssen auch dagegen kämpfen, dass unsere Gegner zwischen den Beschlüssen des III. und IV. Parteitags Keile zu treiben versuchen. Es handelt sich schließlich um ein einziges Programm, nicht um zwei verschiedene Programme: Ein Programm einer Partei – aber zwei Parteitage mit Beschlüssen zu einem und demselben Programm ein und derselben Partei! Es handelt sich lediglich um die Korrektur und Beseitigung bestimmter programmatisch falscher Aussagen des Programms, die sowohl durch die Beschlüsse des III. Parteitags, als auch durch die Beschlüsse des IV. Parteitags enthalten waren.

Eben genau deswegen ist nicht nur das Studium der Beschlüsse des IV. Parteitags, sondern auch das Studium der Beschlüsse des III. Parteitags heute unverzichtbar, müssen jene marxistisch-leninistischen Positionen des Programms des III. Parteitags hoch gehalten werden, die den Streichungen durch den IV. Parteitag zum Opfer gefallen waren. Die Partei darf niemals vergessen, dass das Programm des III. Parteitags unter Mitarbeit aller Parteimitglieder von unserem Genossen Ernst Aust verfasst und geschrieben wurde. Den Genossen Ernst Aust verteidigen, heißt, auch die korrekten Grundlagen dieses Programms des III. Parteitags zu verteidigen, was eben nicht dasselbe ist wie die Verteidigung der Fehler des III. Parteitags, sondern lediglich die Überwindung dieser Fehler. Man kann das nicht oft und deutlich genug wiederholen. Uns hier also Verteidigung alter Fehler, gar eine plumpe Verteidigung der Mao Tsetung-Ideen, unterzuschieben, wäre nur ein verzweifelter Versuch unserer Gegner, unsere Verteidigung der korrekten Positionen des III. Parteitag-Programms gegen den modernen Revisionismus zu paralysieren. Die Einheit der Marxisten-Leninisten in der KPD/ML war und ist unmöglich, wenn ihr nicht die gemeinsame Verteidigung des revolutionären Programms des Genossen Ernst Aust zu Grunde liegt. Es geht uns mit der Wiederveröffentlichung des Programms des III. Parteitags um nichts anderes als die Partei auf die alte revolutionäre Linie des Genossen Ernst Aust auszurichten und den revolutionären Kämpfern dabei zu helfen, sich auf die marxistisch-leninistischen Grundlagen zu besinnen, auf die 5 Klassiker zu stützen. Die Verankerung der Lehren der 5 Klassiker des Marxismus-Leninismus im Programm der KPD/ML ist nicht irgendeine “Kleinigkeit”, keine “Haarspalterei”, sondern die Grundlage der Partei im Kampf gegen den Revisionismus. Und eben in diesem Kampf gegen den Revisionismus ist unsere Partei schließlich gegründet, ist unser Programm schließlich geschrieben worden. Das darf niemals vergessen werden. Daran gilt es festzuhalten, daran gilt es, die Partei und ihr Programm weiter zu entwickeln und unsere Genossinnen und Genossen ideologisch zu festigen.

An jenen Textstellen, wo noch der chinesische Einfluss offensichtlich war, haben wir redaktionelle Anmerkungen eingeschoben. Der Text ist mit dieser Wiederveröffentlichung ansonsten vollkommen unverändert geblieben und entspricht der Originalfassung.

Werktätige Deutschlands,

der III. Ordentliche Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands hat folgendes Programm der KPD/ML beschlossen.

Das Programm unserer Partei hat den wissenschaftlichen Sozialismus, den Marxismus-Leninismus, die unvergänglichen Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin, Mao Tsetung und Enver Hoxha (Anmerkung der Redaktion: Das ist der wichtigste Satz im ganzen Programm: sowohl Mao Tsetung als auch Enver Hoxha sind vom IV. Parteitag gestrichen worden, bei Mao Tsetung berechtigterweise, bei Enver Hoxha in unzulässiger Weise) zur Grundlage. Es wendet den Marxismus-Leninismus als revolutionäre Methode zur Erkenntnis der Wirklichkeit und ihrer revolutionären Umgestaltung schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in Deutschland an.

Das Programm unserer Partei stützt sich auf die heroischen Traditionen der internationalen Arbeiterbewegung: die Tradition der revolutionären Arbeiter Frankreichs und Deutschlands des Jahres 1848, der unsterblichen Kämpfer und Märtyrer der Pariser Kommune, der Helden der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland, der siegreichen Völker Chinas und Albaniens, der Legionen unbekannter und ungezählter Helden, die im Kampf für den Sozialismus und die nationale Befreiung ihr Leben gaben.

Es stützt sich auf die große Tradition der von Marx und Engels begründeten revolutionären deutschen Arbeiterbewegung der revolutionären deutschen Sozialdemokratie unter der Führung Wilhelm Liebknechts und August Bebels, der von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegründeten und von Ernst Thälmann geführten ruhmreichen KPD, der Errichtung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, der hunderttausenden Helden, die in der Novemberrevolution 1918, in den Kämpfen gegen Kapp und Cuno, dem Hamburger Aufstand 1923 und im Widerstand gegen den Faschismus und für die Befreiung der Arbeiterklasse, für ein sozialistisches Deutschland ihr Leben ließen. Die KPD/ML wird diesen revolutionären Kampf fortsetzen.

Die KPD/ML steht in der Front der Bruderparteien der marxistisch-leninistischen Weltbewegung. Sie steht fest auf dem Boden der Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung und kämpft konsequent gegen alle Spielarten der bürgerlichen Weltanschauung, des theoretischen und praktischen Opportunismus, besonders gegen den modernen Revisionismus, der zur Spaltung der kommunistischen Weltbewegung, zum Verrat an der Diktatur des Proletariats und am Sozialismus führte.

Der Verrat der modernen Revisionisten, der in Deutschland zur kapitalistischen Entartung der DDR und ihrer Versklavung durch den russischen Sozialimperialismus, zur Entartung von SED, SEW und KPD in bürgerliche, revisionistische, sozialfaschistische Parteien führte, machte es notwendig, die Kommunistische Partei in Deutschland neu zu schaffen. Dies geschah durch die Gründung der KPD/ML am 31. Dezember 1968. Im vorliegenden Programm, das auf der Gründungserklärung der KPDML von 1968 und weiteren programmatischen Schriften der Partei, vor allem der Erklärung des Zentralkomitees „Deutschland dem deutschen Volk!“ vom Dezember 1973 und der Grundsatzerklärung „Für ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland“ vom September 1976 aufbaut, wurden noch einmal wichtige Grundlagen des Marxismus-Leninismus, wichtige Lehren der Geschichte zusammengefasst, um sie gegen die vollständige Verfälschung durch den modernen Revisionismus zu verteidigen.

Mit diesem Programm wendet sich die KPD/ML an die Arbeiterklasse und die Werktätigen Deutschlands mit dem Aufruf, sich auf dieser Grundlage zusammenzuschließen, um in der gewaltsamen sozialistischen Revolution die kapitalistische Ausbeuterordnung in Ost- und Westdeutschland zu zerschlagen und ein vereintes, unabhängiges, sozialistisches Deutschland aufzubauen.

I

Der Kapitalismus,

sein Wesen, sein notwendiger Untergang

DIE ALLGEMEINEN BEWEGUNGSGESETZE DES KAPITALISMUS

Der Kapitalismus, der auf der Grundlage der Warenproduktion entstanden ist, ist Warenproduktion auf der höchsten Stufe ihrer Entwicklung, auf der auch die Arbeitskraft zur Ware geworden ist. In der kapitalistischen Gesellschaft stehen sich zwei Klassen unversöhnlich gegenüber: Bourgeoisie und Proletariat. Als Besitzerin der wesentlichen Produktionsmittel beutet die Bourgeoisie, die Klasse der Kapitalisten, die Arbeiter als Lohnsklaven aus. Ihr steht im feindlichen unversöhnlichen Gegensatz das Proletariat, die Klasse der Lohnarbeiter, gegenüber. Die Arbeiter sind aller Produktionsmittel beraubt und können ihre Existenz nur durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft an die Kapitalisten fristen. Während der Lohn der Arbeiter als Preis der Ware Arbeitskraft in der Regel gerade zum Leben reicht und sogar die Tendenz hat, unter dieses Minimum zu sinken, häuft die Bourgeoisie ungeheuren Reichtum an. Quelle dieses Reichtums ist der von den Lohnarbeitern in unbezahlter Mehrarbeit geschaffene Mehrwert. Während die kapitalistische Produktionsweise die Produktion in hohem Maße vergesellschaftet hat, eignet sich die Bourgeoisie die Produkte dieser gesellschaftlichen Arbeit privat an. Das ist der Grundwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft.

Die Ausbeutung des Proletariats durch die Bourgeoisie und die ökonomische Herrschaft der Bourgeoisie finden ihren politischen Ausdruck in der Diktatur der Bourgeoisie über das Proletariat und die Werktätigen. Der bürgerliche Staat ist, unabhängig von seinen möglichen verschiedenen Formen, Herrschaftsinstrument der Bourgeoisie zur gewaltsamen Unterdrückung der Arbeiterklasse.

Anarchie und Planlosigkeit der Produktion sind Wesensmerkmale der kapitalistischen Produktionsweise, die durch den Grundwiderspruch des Kapitalismus hervorgerufen werden. In den periodisch auftretenden Überproduktionskrisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung zum Ausbruch. Die durch die Krisen beschleunigte relative und absolute Verelendung des Proletariats und die fortschreitende Ruinierung der Kleinproduzenten geht Hand in Hand mit der massenhaften Vernichtung gesellschaftlichen Reichtums. Das ist Ausdruck der Tatsache, dass die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zur Fessel der Produktivkräfte geworden sind.

Die Jagd nach dem Profit nötigt die Bourgeoisie, die Produktivkräfte ständig zu entfalten und die Herrschaft der kapitalistischen Produktionsverhältnisse unaufhörlich weiter auszudehnen. Damit erzeugt die Entwicklung des Kapitalismus auf erhöhter Stufenleiter ständig alle inneren Widersprüche des kapitalistischen Systems neu.

Die ständige Ausdehnung der kapitalistischen Produktionsweise geht einher mit der unaufhaltsamen Vernichtung aller vorkapitalistischen Produktionweisen und führt zur Verdrängung der Kleinproduzenten. Unter dem Druck des Kapitals werden städtische Kleinproduzenten und Bauern zunehmend ruiniert, ins Proletariat gestoßen oder in vollständige Abhängigkeit vom Kapital gebracht.

Auf der Jagd nach dem Profit treibt die Bourgeoisie die Vervollkommnung der Technik voran, um die Produktivität der Arbeit zu steigern, um schneller und billiger zu produzieren.

Die damit verbundene ständige Erhöhung der organischen Zusammensetzung des Kapitals*) bringt gesetzmäßig die Tendenz zum Fall der Profitrate hervor.

Anmerkung im Programm: *) Organische Zusammensetzung des Kapitals: Verhältnis von konstantem und variablem Kapital. Konstantes Kapital ist das Kapital, das für Produktionsmittel (Maschinen, Rohstoffe usw.) verausgabt wird. Sein Wert verändert sich im Produktionsprozess nicht und geht auf einmal oder in Teilen auf das fertige Produkt über. Das variable Kapital ist der Teil des Kapitals, das für den Kauf der Arbeitskraft aufgewandt wird. Das variable Kapital bleibt im Produktionsprozess nicht unverändert, sondern nimmt durch die Schaffung des Mehrwerts zu. Je höher der Anteil des konstanten Kapitals, desto höher die organische Zusammensetzung des Kapitals.

Das lässt den Konkurrenzkampf zwischen den Kapitalisten innerhalb der einzelnen Länder und auf dem kapitalistischen Weltmarkt um so schärfer entbrennen. Die technische und ökonomische Überlegenheit des Großbetriebs führt im Konkurrenzkampf zur gesetzmäßig wachsenden Konzentration und Zentralisation des Kapitals, zum Untergang der Kleinbetriebe und teilweise zu ihrer Degradierung zu Hilfsorganen der Großbetriebe. Im Weltmaßstab äußert sich die Konkurrenz im scharfen Kampf um Absatzmärkte und Rohstoffe. Kriege zwischen den kapitalistischen Ländern werden zur untrennbaren Begleiterscheinung der kapitalistischen Entwicklung.

Die von der Bourgeoisie mit dem Ziel der Steigerung ihres Profits betriebene Vervollkommnung der Technik bedeutet für das Proletariat nicht nur ständig verschärfte Ausbeutung. Sie ist auch verbunden mit einer immer weiter fortschreitenden Arbeitsteilung, durch die die Arbeit für den Arbeiter allen selbständigen Charakter und jeden Reiz verliert. Er wird immer mehr ein bloßes Zubehör der Maschine. Weiter hat die Vervollkommnung der Technik eine relative Verringerung des Bedarfs der Kapitalisten an Arbeitskraft zur Folge, was im Rahmen der kapitalistischen Produktion in Verbindung mit den verheerenden kapitalistischen Wirtschaftskrisen zum Entstehen und Anwachsen einer industriellen Reservearmee von arbeitslosen Proletariern führt.

Die Scheidung der Gesellschaft in zwei Lager: ein kleines Häuflein von Kapitalisten an dem einen und die Riesenmassen der Proletarier an dem anderen Pol: die ständige Erneuerung und Verschärfung der inneren Widersprüche des Kapitalismus auf erhöhter Stufenleiter und ihre Folgen (Krisen, kriege usw.); die ständig zunehmende soziale Ungleichheit; die wachsende Zahl, Geschlossenheit und Empörung des Proletariats, das der Mechanismus der kapitalistischen Produktion selbst zusammenschließt und schult – das alles unterhöhlt die Grundpfeiler des Kapitalismus und rückt die Stunde seines Zusammenbruchs näher. Sein Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich. Das Proletariat ist der Totengräber der Bourgeoisie und des Kapitalismus.

DER IMPERIALISMUS ALS HÖCHSTES UND LETZTES STADIUM DES KAPITALISMUS

Die erste Stufe des Kapitalismus verlief unter der Herrschaft des Industriekapitals und der freien Konkurrenz. Die gesetzmäßig unaufhaltsam voranschreitende Konzentration der Produktion und des Kapitals erreichte schließlich eine so hohe Entwicklungsstufe, dass Monopole entstanden und im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielten. Die Rolle der Banken ändert sich grundlegend. Im Konkurrenzkapitalismus waren sie als Kapitalvermittler Hilfsinstrumente des Industriekapitals. Auf Grund der fortschreitenden Zentralisation des Kapitals in ihren Händen wurden sie nun zu den mächtigsten Monopolinhabern, die fast über das ganze Geldkapital aller Kapitalisten und Kleinunternehmer sowie über den größten Teil der Produktionsmittel und Rohstoffe des betreffenden Landes oder mehrerer Länder verfügten. Das Bankkapital verwuchs mit dem Industriekapital zum Finanzkapital. Auf dessen Grundlage bildete sich die Finanzoligarchie heraus, eine kleine Schicht von Finanzmagnaten, die nun nahezu jede Aktivität der kapitalistischen Wirtschaft direkt oder indirekt bestimmen und kontrollieren. Die Ablösung der freien Konkurrenz und der Herrschaft des Industriekapitals durch die Herrschaft der Monopole ist die ökonomische Grundlage dafür, dass der Kapitalismus zu Beginn des 20. Jahrhunderts in das Stadium des Imperialismus trat.

Der Imperialismus lässt alle Grundtendenzen und Bewegungsgesetze des Kapitalismus, alle seine inneren Widersprüche in voller Schärfe hervortreten. Das gilt besonders für den Grundwiderspruch des Kapitalismus: Während sich mit der Entstehung des Monopols ein gewaltiger Fortschritt in der Vergesellschaftung der Produktion vollzieht, bleibt die Aneignung jedoch privat. Die gesellschaftlichen Produktionsmittel bleiben Privateigentum einer noch kleineren Zahl von Personen, denn die große Menge der bedeutenden Produktionsmittel ist nun in den Händen der verschwindend kleinen Schicht von Finanzkapitalisten konzentriert. Der allgemeine Rahmen der freien Konkurrenz bleibt formal bestehen. Es wird durch die Monopole nicht beseitigt. Die Monopole bestehen neben der in ihrer Bedeutung allerdings stark eingeschränkten freien Konkurrenz. Dadurch entstehen eine Reihe von schweren und tief gehenden Widersprüchen, Reibungen und Konflikten.

Zwischen den Monopolen und Monopolverbänden selbst entbrennt der Konkurrenzkampf im nationalen und internationalen Maßstab in bisher nicht gekannter Schärfe. In den Riesenfabriken der Monopolinhaber erfordert die gigantische Massenproduktion eine ständige Erhöhung der organischen Zusammensetzung des Kapitals. Das daraus folgende Sinken der Profitrate kann durch die Politik hoher Kartellpreise zu Gunsten der größten monopolistischen Vereinigungen höchstens zeitweilig aufgehalten werden. Das ruft nicht nur den verschärften Kampf um Absatzmärkte Im Innern des betreffenden Landes hervor, sondern zwingt die Monopole, auf der ganzen Welt nach Absatzmärkten und billigen Rohstoffen zu jagen. Für die Epoche des Industriekapitals war die Epoche von Waren charakteristisch. In der Epoche des Imperialismus aber haben sich in den Händen der Finanzoligarchie der imperialistischen Länder so gewaltige Kapitalmengen konzentriert, dass diese sich nicht mehr allein in dem betreffenden imperialistischen Land zu Höchstprofiten einsetzen lassen, sondern mit absoluter Notwendigkeit auf den kapitalistischen Weltmarkt drängen. Ist der Profit, also die Vermehrung des Kapitals, das Ziel jeder kapitalistischen Produktion, so ist das ökonomische Grundgesetz des Imperialismus das Streben nach Maximalprofit. Das führt die Monopole auf die Jagd nach Extraprofiten, die durch die koloniale oder schnelleren und direkteren Durchsetzung der Profitinteressen der Monopole dienen. Es wächst der staatliche Druck auf die Arbeiterklassse (steuerliche Ausplünderung, militärische Unterdrückung, Unterdrückung proletarischer Organisationen, Bestechung der bürokratisch-reformistischen Oberschichten usw.) All das ist Ausdruck des gewaltigen Anwachsens der Bedeutung der Staatsmacht. Unter diesen Bedingungen wird jede bedeutendere Aktion des Proletariats zu einer Aktion gegen die Staatsgewalt, d.h. zu einer politischen Aktion.

Der Imperialismus verschärft alle Widersprüche des Kapitalismus: Die Konkurrenz zwischen den kleinen Kapitalisten tritt nur zurück, um die Konkurrenz zwischen den Großkapitalisten und schließlich den gewaltigen Verbänden der Kapitalmagnaten und ihrer Staaten Platz zu machen; aus lokalen und nationalen Krisen werden Krisen, die mehrere Länder ergreifen und schließlich Weltkrisen; die Kriege lokalen Charakters werden von Kriegen zwischen Koalitionen kapitalistischer Länder und von imperialistischen Weltkriegen abgelöst: der Klassenkampf streift die Formen des isolierten Vorgehens einzelner Arbeitergruppen ab, wird zum nationalen Klassenkampf und zum internationalen Klassenkampf des Weltproletariats gegen die Weltbourgeoisie. Gegen die machtvoll zusammengefassten, wenn auch durch innere Widersprüche geschwächten Kräfte des Finanzkapitals vereinigen sich die Arbeiter aller Länder mit den vom Imperialismus geknebelten Volksmassen der unterdrückten Völker und Nationen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas unter der Führung des internationalen Proletariats zum gemeinsamen revolutionären Kampf für den weltweiten Sturz des Imperialismus.

Diese revolutionäre Entwicklung wird in den imperialistischen Ländern zeitweilig dadurch verzögert und gehemmt, dass der Opportunismus vorübergehend großen Einfluss auf die Arbeiterklasse gewinnen kann. Die soziale Basis des Opportunismus in der Arbeiterbewegung ist die Arbeiteraristokratie. Diese bringt der Imperialismus dadurch hervor, dass die Bourgeoisie einen Teil des Extraprofits dazu verwendet, eine oberste Schicht des Proletariats zu korrumpieren und so für den Kapitalismus und gegen die proletarische Revolution einzunehmen. Diese gekauften Elemente, die vor allem in der Führung und im bürokratischen Apparat der reaktionären Gewerkschaften und der Agenturparteien der Bourgeoisie in der Arbeiterbewegung vertreten sind, sind Schrittmacher des Einflusses der Bourgeoisie in der Arbeiterklasse. Die Verschärfung der kapitalistischen Widersprüche aber untergräbt die Einflussmöglichkeiten des Opportunismus und ruft schließlich ein Anschwellen und Voranschreiten der revolutionären Arbeiterbewegung hervor.

Der Imperialismus, die höchste Phase der kapitalistischen Entwicklung, steigert die Produktivkräfte der Weltwirtschaft ins Riesenhafte, gestaltet die ganze Welt nach seinem Ebenbild und reißt alle Völker in den Strom der Ausbeutung durch das Finanzkapital. Zugleich entwickelt er in steigendem Maße Elemente der parasitären Entartung. Das monopolistische Kapital schaltet bis zu einem gewissen Grad die Triebfeder der Konkurrenz aus, verfolgt die Politik hoher Kartellpreise und verfügt unumschränkt über die Märkte, wobei es die Tendenz hat, die weitere Entfaltung der Produktivkräfte zu hemmen. Der Imperialismus häuft unermessliche Reichtümer aus den riesigen Extraprofiten auf, die der kolonialen und neokolonialen Ausplünderung der Millionen Arbeiter und Bauern der von ihm unterdrückten Völker und Nationen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas entstammen. In den imperialistischen Ländern hat sich so eine Schicht von Schmarotzern herausgebildet, die nichts anderes tut, als Dividenden und Zinsen einzustecken. Der Imperialismus vollendet den Prozess der Schaffung der materiellen Voraussetzungen des Sozialismus (Konzentration der Produktionsmittel, gigantische Vergesellschaftung der Arbeit, Erstarken der Arbeiterorganisationen). Es ist das höchste, aber auch das letzte Stadium des Kapitalismus. Der Imperialismus ist der Vorabend der proletarischen Revolution.

Die proletarische Weltrevolution entspringt so den Entwicklungsbedingungen des Kapitalismus im Allgemeinen und seines imperialistischen Stadiums im Besonderen. Das kapitalistische System als Ganzes nähert sich seinem endgültigen Zusammenbruch. Die weltweite Niederschlagung des Imperialismus und der weltweite Triumph des Sozialismus sind unausbleiblich geworden. Unsere Epoche, die Epoche des Imperialismus, ist zugleich die Epoche der proletarischen Revolution.

II

Die allgemeine Krise

des Kapitalismus

und die Entwicklung

der Weltrevolution

DER ERSTE WELTKRIEG

UND DIE ERSTE ETAPPE DER ALLGEMEINEN KRISE DES KAPIRALISMUS

Der imperialistische Kampf der größten kapitalistischen Staaten um die Neuaufteilung der Welt führte zum ersten imperialistischen Weltkrieg (1914-1918). Dieser Krieg erschütterte das gesamte System des Weltkapitalismus und leitete damit die Periode seiner allgemeinen Krise ein. Der Krieg verschärfte den Klassenkampf, der in offene, revolutionäre Massenaktionen und in den Bürgerkrieg um schlug. Die imperialistische Front wurde an ihrem schwächsten Kettenglied, dem zaristischen Russland, durchbrochen. Die Februarrevolution des Jahres 1917 stürzte den feudalen Absolutismus in Russland, die Oktoberrevolution stürzte die Bourgeoisie. Die siegreiche proletarische Revolution in Russland entriss der Bourgeoisie und den Großgrundbesitzern die Produktionsmittel. Zum ersten Mal in der Geschichte errichtete und verankerte sie die proletarische Diktatur in einem riesigen Land. Sie schuf einen neuen Staatstypus, den Räte-(Sowjet-)Staat, und leitete damit die Ära der proletarischen Weltrevolution ein.

Durch den Oktobersieg der Arbeiterklasse im einstigen Zarenreich erwuchs ein neuer, weltgeschichtlich bedeutender, grundlegender Widerspruch, der Widerspruch zwischen dem Sozialismus, der Diktatur des Proletariats in der Sowjetunion, und der kapitalistischen Welt. Um die sozialistische Sowjetunion, das Vaterland aller Werktätigen, scharten sich alle Kräfte des revolutionären Proletariats und der unterdrückten Massen der Kolonien. Der unbeständigen, innerlich morschen, doch bis an die Zähne bewaffneten Weltkoalition des Kapitals stand die einheitliche, geschlossene Weltfront des internationalen Proletariats, der unterdrückten Völker und Nationen und der sozialistischen Sowjetunion gegenüber.

Die gewaltige Erschütterung des gesamten Weltkapitalismus, die Verschärfung des Klassenkampfes und der unmittelbare Einfluss der proletarischen Oktoberrevolution riefen in Europa, wie in den kolonialen und halbkolonialen Ländern eine Reihe von Revolutionen und revolutionären Aktionen hervor. Dieser internationale revolutionäre Prozess umfasste den Kampf für die Diktatur des Proletariats und nationale Befreiungskriege gegen den Imperialismus, die wiederum untrennbar verbunden waren mit der Agrarrevolution der Millionen zählenden Bauernmassen. So wurden gewaltige Menschenmassen in den Strom der Revolution hinein gerissen.

Der internationale Charakter der Revolution war Ausdruck der Tatsache, dass mit der imperialistische Entwicklung eine einheitliche Weltwirtschaft entstanden war; die Ungleichmäßigkeit der Revolution in den einzelnen Ländern entsprach der ungleichmäßigen Entwicklung der einzelnen Teile der Weltwirtschaft. Unter anderem deshalb endeten die ersten Versuche eines revolutionären Umsturzes, die aus der akuten Krise des Kapitalismus 1918-1921 hervor wuchsen, unterschiedlich. Währen in der Sowjetunion das Proletariat siegen, die Diktatur des Proletariats errichten und festigen konnte,, erlitt das Proletariat in einer ganzen Reihe anderer Länder Niederlagen, deren entscheidende Ursache in einigen Ländern der revisionistische Verrat der Parteien der II. Internationale war.

Dir durch die Niederschlagung der Arbeiterklasse und systematische Herabdrückung ihres Lebensstandards erzielte Stabilisierung des Kapitalismus konnte nur eine relative, vorübergehende sein. Die sprunghafte, fieberhafte Entwicklung der Technik, die in einigen Ländern an eine neue technische Umwälzung grenzte, der beschleunigte Produktionsprozess der Konzentration und Zentralisation des Kapitals, die Bildung riesiger Trusts nationaler und internationaler Monopole, das Verwachsen der Trusts mit der Staatsmacht – all das konnte die allgemeine Krise des Kapitalismus nicht überwinden. Die Existenz der sozialistischen Sowjetunion, die Einengung der Märkte, die Tatsache, dass durch die anti-imperialistischen Bewegungen, die durch die Schwächung der Kolonialmächte, während des ersten Weltkrieges und unter dem Einfluss der siegreichen Oktoberrevolution einen großen Aufschwung nahmen, die Kolonien aus einer Reserve des Imperialismus zu einer Reserve der Weltrevolution wurden, verschärften alle Widersprüche des Kapitalismus. Die Entwicklung der Technik und die Rationalisierung der Industrie in den kapitalistischen Ländern führten zur Liquidierung vieler Betriebe, zur Einschränkung der Produktion, rücksichtsloser Ausbeutung der Arbeitskraft und einer noch nie da gewesenen Dauererwerbslosigkeit. Einen Höhepunkt dieser Entwicklung bildete die Weltwirtschaftskrise von 1929/33, eine schwere zyklische Krise auf dem Boden der allgemeinen Krise des Kapitalismus in der Epoche des Imperialismus. Diese Wirtschaftskrise führte zur Verschärfung der Klassenkampfsituation in den kapitalistischen Ländern und zum Heranreifen einer revolutionären Krise in den Zentren des Imperialismus. Diese Entwicklung untergrub die Einflussmöglichkeiten des Opportunismus in der Arbeiterbewegung, führte zu einem Aufschwung des revolutionären Klassenkampfes, Die kommunistischen Parteien, die, in der Kommunistischen Internationale zusammengeschlossen, an der Spitze des Weltproletariats kämpften, erstarkten und konnten ihren Einfluss auf das Proletariat bedeutend ausweiten. Die Periode der relativen Stabilisierung war beendet.

Auch die Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern verschärften sich. Die Verlagerung des wirtschaftlichen Schwerpunktes der Welt nach Amerika und die Wandlung der USA in einen Weltausbeuter vergrößerten die Spannungen zwischen diesem und dem europäischen Kapitalismus. Deutschland, das trotz seiner Ausplünderung durch den Versailler Vertrag wirtschaftlich wieder erstarkte, beschritt von Neuem den Weg einer imperialistischen Großmacht. Im Fernen Osten entwickelten sich Konflikte, unter denen der zwischen dem USA- und dem japanischen Imperialismus im Mittelpunkt stand.

METHODEN DES IMPERIALISMUS ZUR VERHINDERUNG DER PROLETARISCHEN REVOLUTION

Der Revisionismus, Agentur der Bourgeoisie im Lager der Arbeiterklasse

Kurz vor und während des ersten imperialistischen Weltkrieges enthüllte erstmals ganz offen der reformistisch-revisionistische Teil der sozialdemokratischen Internationale, in Deutschland der SPD, seinen konterrevolutionären Charakter des Sozialismus in Worten und des Chauvinismus in Taten.. Dabei bemäntelte er die Verteidigung der räuberischen Interessen jeweils „seiner“ Bourgeoisie und seinen abgrundtiefen Verrat an den Interessen des Proletariats und der sozialistischen Weltrevolution durch die verlogene Losung der „Vaterlandsverteidigung“.

Dieser revisionistische Verrat führte dazu, dass sich der revolutionäre Teil der Sozialdemokratie, in Deutschland unter der Führung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs, von den Sozialchauvinisten der II. Sozialdemokratischen Internationale trennte, kommunistische Parteien gründete und die III. Internationale mit der KPdSU (B) an der Spitze bildete.

In der Nachkriegsetappe des ersten Weltkrieges unterstützte die Sozialdemokratie die räuberischen Friedensverträge (Brest, Versailles); Hand in Hand mit den Generälen war sie eine Kraft bei der blutigen Niederwerfung proletarischer Aufstände (Noske), verriet sie das zur macht gelangte Proletariat und lieferte es den Feinden aus (Ungarn); stellte sie sich offen gegen die Kolonialsklaven auf die Seite der imperialistischen Sklavenhalter (England), unterstützte sie aktiv die reaktionärsten Henker der Arbeiterklasse, erwies sie sich als Streikbrecher, wurde sie durch die ideologische, politische und militärische Entwaffnung des Proletariats zum Wegbereiter des Faschismus, trat sie als organisierende Kraft gegen die Diktatur des Proletariats in der Sowjetunion in Erscheinung.

Zur systematischen Durchführung ihrer konterrevolutionären Politik bedient sich die Sozialdemokratie ihrer beiden Flügel: der rechte, offen konterrevolutionäre Flügel ist unentbehrlich für die Verhandlungen und unmittelbaren Verbindungen und Absprachen mit der Bourgeoisie, während der „linke“ besonders fein gesponnene Betrugsmanöver in der Arbeiterklasse durchzuführen hat. Die „linke“ Sozialdemokratie, die mit pazifistischen, reformistischen und manchmal selbst revolutionären Phrasen spielt, um den revolutionären Teil des Proletariats vom Einfluss der Kommunistischen Partei fernzuhalten, wendet sich besonders in revolutionären Situationen offen gegen die Arbeiterklasse. Sie ist die gefährlichste Fraktion der sozialdemokratischen Partei.

Der staatsmonopolistische Kapitalismus

Der erste imperialistische Weltkrieg und der Eintritt des Kapitalismus in die allgemeine Krise, die Einengung der imperialistischen Ausbeutungssphäre, die Verschärfung der Klassenwidersprüche und der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten – all das schuf neue Schwierigkeiten für die Weiterentwicklung der Produktivkräfte unter den Bedingungen der Aufrechterhaltung des Privateigentums an den Produktionsmitteln und der Anarchie der Produktion. Angesichts dieser neuen Bedingungen wurde die Wende zum staatsmonopolistischen Kapitalismus für die Monopole zur zwingenden Notwendigkeit.

Im staatsmonopolistischen Kapitalismus, der höchsten Stufe der Vergesellschaftung der Produktion im Kapitalismus, haben sich die kapitalistischen Monopole zur Sicherung ihrer Maximalprofite und Festigung der Herrschaft der Finanzoligarchie den Staatsapparat noch stärker untergeordnet und benutzen ihn zur brutalen Unterdrückung der Arbeiterklasse und zur Einmischung in das gesamte Wirtschaftsleben des Landes in ihren Interesse. Dabei gehen einzelne Betriebe und Wirtschaftszweige in die Hände des bürgerlichen Staates über, ohne dass sich grundsätzlich die Herrschaft des Privateigentums ändert.

Die erste Welle des staatsmonopolistischen Kapitalismus erhob sich unter dem Druck der Verhältnisse während des ersten imperialistischen Weltkrieges. Um das Funktionieren der Produktions-, Finanz- und Handelsmaschinerie der kapitalistischen Gesellschaft zu sichern, mussten sich die herrschenden Monopole in immer stärkerem Maße der unmittelbaren Leitung des Staatsapparates bemächtigen. Doch waren die staatsmonopolistischen Maßnahmen der Kriegszeit keine zufällige, vorübergehende Erscheinung. Sie beschleunigten nur, wie u. a. die Weltwirtschaftskrise 1929-1933 zeigte, den historisch gesetzmäßigen Prozess des Hinüberwachsens des monopolistischen Kapitalismus in den staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Um die großen Monopole von der Krise 19297/33 zu retten, wurden damals von Seiten des Staates Maßnahmen ergriffen, die als der geglückte Versuch dargestellt wurden, die kapitalistische Wirtschaft zu „regulieren“ und mit Elementen der „Planung“ zu durchdringen. Seit dieser Zeit ist das System der staatsmonopolistischen Antikrisenmaßnahmen ein fester Bestandteil der Tätigkeit der imperialistischen Staatsmaschinerie. Tatsächlich werden dadurch keineswegs die im Kapitalismus unvermeidlichen Wirtschaftskrisen verhindert, sondern lediglich die Monopole politisch und ökonomisch vor den Auswirkungen der Krise geschützt.

Unter dem Vorwand der „Krisenbekämpfung“ und der „Planung“ der Wirtschaft fand das Monopolkapital neue Mittel, um sich durch die Ausplünderung der Staatskasse zu bereichern. Angeblich um die Produktions“überschüsse“ zu beseitigen, kauft der Staat die nicht absetzbaren Waren der Monopole auf, um sie einzulagern oder einfach zu vernichten. Er gibt den Monopolen Kredite und Subventionen, damit solche Waren auf den Außenmärkten zu künstlich herabgesetzten preisen (Dumping) abgesetzt werden können, und begünstigt den Kapitalexport. Er rettet die Trusts und Konzerne vor dem Bankrott, schützt und stützt ihre hohen Profite durch eine erbarmungslose steuerliche Ausplünderung der werktätigen Massen. Gleichzeitig wird die Unterdrückung der Werktätigen durch den imperialistischen Staat ungeheuer verschärft. Verstärkt greift der imperialistische Staat in die Konflikte zwischen Arbeitern und Kapitalisten ein. Die Militär- und Polizeifunktionen des Staates zur Niederhaltung der Werktätigen nehmen ungeheure Dimensionen an.

Mit der Verstärkung der staatsmonopolistischen Tendenzen ist untrennbar die Militarisierung der imperialistischen Staaten verbunden. Die tiefere Ursache dieser totalen Militarisierung, für die damals Deutschland von 1933-1939 typisch war, ist das Streben der Monopole nach Maximalprofiten und daher das Streben der imperialistischen Staaten nach Weltherrschaft. Zugleich können die Monopole Absatzprobleme durch die staatliche Rüstungsnachfrage lösen. Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus arbeitet ein immer größerer Sektor der Wirtschaft für die Rüstung.

So wie das Aufkommen der Monopole die Konkurrenz nicht beseitigte, sondern lediglich einschränkte und gleichzeitig neue, schärfere Formen des Konkurrenzkampfes entstehen ließ, so beseitigt auch der staatsmonopolistische Kapitalismus nicht die Konkurrenz, sondern engt das Feld der freien Konkurrenz noch mehr ein. Er wird zum Schauplatz einer neuen Form des Konkurrenzkampfes, des Kampfes zwischen den größten Monopolen um das Privileg, die Staatskasse auszuplündern und direktesten Einfluss auf den Staatsapparat zu erlangen.

Im Faschismus erreicht die Unterordnung des Staatsapparates unter die Monopole ihren Höhepunkt.

Der Faschismus

Um dem revolutionären Ansturm der werktätigen Massen zu begegnen, verschärft die Monopolbourgeoisie in den kapitalistischen Ländern ihren Terror gegen die Arbeiterklasse und greift, wenn sie ihre Herrschaft nicht mehr anders retten kann, zur faschistischen Form ihrer Klassenherrschaft. Dies geschah erstmals nach dem Ersten Weltkrieg (Italien, Japan) und während der Weltwirtschaftskrise 1929/33 (Deutschland).

Der Faschismus ist eine Form der Herrschaft des Finanzkapitals, die sich im imperialistischen Stadium des Kapitalismus entwickelt. Es ist die offen terroristische Diktatur des Finanzkapitals. Die Hauptaufgabe des Faschismus ist die Vernichtung der revolutionären Vorhut der Arbeiterklasse, der kommunistischen Partei, und der revolutionärsten Schichten des Proletariats sowie die Zerschlagung der legalen Organisationen des Proletariats, um die Herrschaft des Finanzkapitals zu sichern und zugleich günstige Bedingungen für den Kampf um die Neuaufteilung der Welt und das Streben nach Weltherrschaft zu schaffen.

Im Zuge der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der Verschärfung der Klassenkämpfe im Weltmaßstab, des Heranreifens der Revolution treibt die Monopolbourgeoisie in allen imperialistischen Staaten und allen ihrer Herrschaft unterliegenden Staaten, je nach dem Grad ihrer Gefährdung durch das Proletariat, mehr oder minder die Faschisierung voran. Der Abbau des Parlamentarismus, das Regieren durch Notparlamente oder Ausnahmezustände, Notverordnungen usw. wird zu einem Wesenszug der imperialistischen Herrschaft. Keine Bourgeoisie wird abtreten, ohne den Versuch der Aufrichtung ihrer offenen, faschistischen Terrorherrschaft zu unternehmen.

Der Weg zur Errichtung des Faschismus, den das Finanzkapital geht, kann je nach den politischen Gegebenheiten verschiedenartig sein. Z. B. Den der klassischen Form der Errichtung des Faschismus über eine faschistische Massenpartei, faschistische Kampfverbände; den des Militärputsches mit Bildung einer faschistischen Junta: oder den Weg der schleichenden Faschisierung, des ständigen Abbaus der demokratischen Rechte und Freiheiten des Volkes, der Form des Regierens durch Ausschüsse, Kanzleien und Stäbe des Monopolkapitals, wobei das Parlament immer mehr zu einem bloßen „demokratischen“ Aushängeschild wird; bis auch diese fallen gelassen und durch faschistische Notstandskabinetts bzw. - regierungen ersetzt wird.

DER ZWEITE WELTKRIEG

UND DIE ZWEITE ETAPE DER ALLGEMEINEN KRISE DES KAPITALISMUS

DER ZWEITE WELTKRIEG

Infolge der gesetzmäßig ungleichmäßigen Entwicklung der kapitalistischen Länder führte der Kampf um die Rohstoffe, um die Neuaufteilung der Märkte und der Kapitalanlagensphären, der Kampf um die Weltherrschaft schließlich zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Dieser begann dadurch, dass sich eine Reihe von Aggressionskriegen, die von den drei faschistischen Staaten (Deutschland, Italien, Japan), den damals aggressivsten imperialistischen Mächten, rücksichtslos entfesselt wurden, auf immer größere Gebiete ausdehnte.. Die englischen, französischen und amerikanischen Imperialisten duldeten diese Aggressionen und leisteten ihnen durch ihre Befriedungspolitik Vorschub. Sie taten dies, weil sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht am Ausbruch des Krieges interessiert waren, weil sie hofften, die Aggressionen der faschistischen Mächte würden lokal beschränkt bleiben, und weil sie hofften, die Aggression der faschistischen Mächte gegen die sozialistische Sowjetunion lenken zu können. Ihre Duldung des japanischen Überfalls auf China, des italienischen Angriffs auf Abessinien, der bewaffneten Interventionen der deutschen und italienischen Faschisten in Spanien, der Annexion Österreichs und der Okkupation des tschechoslowakischen Sudetenlandes, später der gesamten Tschechoslowakei durch Hitlerdeutschland und der Besetzung Albaniens durch das faschistische Italien steigerte die Lust der Faschisten zu weiteren Aggressionen.

Die Anstrengungen der UdSSR, die faschistischen Hauptkriegstreiber maximal zu isolieren und ihren Aggressionen Einhalt zu gebieten, wurden von England und Frankreich sabotiert. Als England und Frankreich im Jahre 1939 schließlich in Gespräche mit der Sowjetunion einwilligten, benützten sie diese Gespräche als Nebelwand, um ihre Bemühungen zu tarnen, mit Hitlerdeutschland zu einer Verständigung zu gelangen, die ihm Rückenfreiheit für die Aggression gegen die Sowjetunion verschafft hätte.. Nicht nur die faschistischen Mächte, sondern auch England und Frankreich, die USA und ihre Partner hatten jetzt ein unmittelbares Interesse am Krieg.

Deshalb schloss die Sowjetunion im August 1939, um Zeit zu gewinnen, um ihr Verteidigungspotential zu erhöhen und nicht ganz allein einen Zweifrontenkrieg gegen Deutschland und Japan führen zu müssen, einen Nichtangriffspakt mit Deutschland. Nach dem Überfall der Hitlerarmeen auf Polen am 1. September 1939 erklärten England und Frankreich angesichts der akuten Bedrohung ihrer imperialistischen Interessen durch das faschistische Deutschland Hitlerdeutschland den Krieg.

So begann der Zweite Weltkrieg als imperialistischer Krieg um die Neuaufteilung der Welt zwischen den deutschen und italienischen Imperialisten auf der einen Seite und den englischen und französischen Imperialisten auf der anderen Seite mit der gegenseitigen Zerfleischung der europäischen Imperialisten, als ein Krieg zwischen den beiden imperialistischen Hauptblöcken.

In den am Krieg beteiligten kapitalistischen Ländern hieß das für die Kommunisten und die revolutionäre Arbeiterbewegung, für den Sturz der eigenen Bourgeoisie und gegen die imperialistischen Kriegstreiber zu kämpfen. Zugleich hatten sich die von den faschistischen Armeen überfallenen Völker gegen die faschistische Aggression und Sklaverei erhoben. Dieser dem imperialistischen Krieg entgegengesetzte Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit, für die Befreiung vom fremden Joch gegen die imperialistischen Kriegstreiber war von Anfang an ein gerechter Kampf.

Nach der Aggression Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion änderte der Zweite Weltkrieg insgesamt seinen Charakter. Die Sowjetunion trat an die Spitze des Krieges gegen den Faschismus und erreichte die Allianz mit Großbritannien und den USA. Der Krieg wurde zum antifaschistischen Weltkrieg der Völker der Anti-Hitlerkoalition gegen die faschistischen Achsenmächte (Deutschland, Italien, Japan). An diesem Krieg nahmen die imperialistischen Staaten der Anti-Hitlerkoalition, die kein Interesse an der Vernichtung des Faschismus hatten, sondern nur die imperialistischen Konkurrenten, den deutschen und japanischen Imperialismus, ausschalten wollten, trotz ihrer unverändert imperialistischen Zielsetzungen auf der gerechten, gegen die faschistischen Mächte kämpfenden Seite teil.

Die hauptsächliche Auseinandersetzung im antifaschistischen Krieg war das Ringen zwischen der UdSSR, dem damaligen Bollwerk der Weltrevolution, und dem faschistischen Deutschland, dem damals aggressivsten imperialistischen Staat. Der Widerstand gegen die faschistische Aggression und Versklavung und die Verteidigung der sozialistischen Sowjetunion, des Vaterlandes aller Werktätigen, wurde zur gemeinsamen Kampfaufgabe aller Völker der Welt. Die Völker der ganzen Welt waren die Hauptkraft im Kampf gegen den Faschismus. Der Sieg im antifaschistischen Krieg war das Ergebnis der gegenseitigen Unterstützung der Völker und ihres gemeinsamen Kampfes. Alle diese Kämpfe, auch der Widerstandskampf in den faschistischen Ländern, trugen zum Sieg im antifaschistischen Krieg bei, und jeder nimmt einen Ehrenplatz in der Geschichte des antifaschistischen Krieges ein.

Die Sowjetunion stellte die Hauptstreitmacht für die Vernichtung der deutschen Faschisten und spielte die entscheidende Rolle im Kampf für die Zerschlagung des Faschismus. Stalin war der große Heerführer der Roten Armee. Erst als sich der Sieg der Roten Armee abzuzeichnen begann, griffen die West-Alliierten ein, um bei der Besetzung Deutschlands nicht zu spät zu kommen. Die Rote Armee war für die Völker Osteuropas eine mächtige Stütze bei der Befreiung ihrer Länder und der Errichtung der Volksmacht.

DIE ZWEITE ETAPPE DER ALLGEMEINEN KRISE DES KAPITALSMUS NACH DEM ZWEITEN WELTKRIEG

Der Zweite Weltkrieg endete für die imperialistischen Länder auf verschiedene Weise: Die einen sahen sich unter den Siegern, die anderen unter den Besiegten; die einen gingen aus dem Krieg gestärkt hervor, andere wiederum geschwächt. Für das imperialistische System im Ganzen endete der Krieg mit einer gewaltigen Niederlage. Der Krieg vermochte den Imperialismus nicht aus dem Zustand der allgemeinen Krise herauszuführen. Im Gegenteil: Er brachte eine gewaltige Verschärfung und Vertiefung dieser Krise mit sich und eröffnete eine neue, die zweite Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus.

Endete der Erste Weltkrieg in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution mit der Befreiung eines Sechstels der Erde vom Joch des Kapitalismus, so endete der Zweite Weltkrieg mit der Entstehung des sozialistischen Lagers. Durch den Sieg in der volksdemokratischen Revolution beschritt eine Reihe europäischer und asiatischer Länder, darunter China, das volkreichste Land der Erde, den Weg des Sozialismus. Rund eine Milliarde Menschen, 35% der Erdbevölkerung, hatten jetzt ihre kapitalistischen Ausbeuter davon gejagt.

In den weiten Gebieten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas erhoben sich nach dem Zweiten Weltkrieg gewaltige revolutionäre Stürme, kämpften die unterjochten Völker und Nationen immer erfolgreicher gegen Imperialismus und Kolonialismus. Die Imperialisten waren nicht mehr in der Lage, das Feuer des nationalen Befreiungskampfes zu löschen. Über 50 Staaten in Asien und Afrika erklärten ihre Unabhängigkeit. Das alte Kolonialsystem der Imperialisten begann rasch zu zerfallen und verwandelte sich in die Front, an der der anti-imperialistische Kampf in voller Schärfe entbrannte. Die weiten Gebiete Asiens, Afrikas und Lateinamerikas wurden so zum Sturmzentrum des Kampfes gegen den Imperialismus.

Doch während sich die große Mehrzahl der Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas von der Kontrolle und der Knechtschaft der imperialistischen Kolonialisten der alten Art befreien konnte und die national staatliche Souveränität errang, blieben diese Staaten in ihrer Mehrheit doch weiterhin Gegenstand der imperialistischen Ausbeutung und Unterdrückung. In manchen dieser Staaten haben sich die alten Kolonialisten in Kolonialisten neuen Typs verwandelt und halten durch die von ihnen gezüchteten Agenten ihre Kolonialherrschaft weiterhin aufrecht. In anderen Staaten ist der Wolf durch die Vordertür hinaus gejagt worden, während der Tiger durch die Hintertür hereingekommen ist – an Stelle der alten Kolonialisten traten die neuen, noch mächtigeren und gefährlicheren Kolonialisten der USA und später der sozialimperialistischen Sowjetunion.

Waren aus dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Neuaufteilung der Welt der britische Imperialismus und seine Verbündeten, wenn auch unter Opfern, siegreich hervorgegangen, so waren es nach dem Zweiten Weltkrieg die USA-Imperialisten. Schon im Ersten Weltkrieg hatten sich die Vereinigten Staaten von Amerika aus einem Land, das eine Menge Schulden hatte, in ein Land, dem alle verschuldet waren, verwandelt. Nach dem Zweiten Weltkrieg trat der USA-Imperialismus das Erbe des britischen, des französischen, des japanischen und auch des deutschen Imperialismus an und entwickelte sich zur ersten Supermacht, die, gestützt auf ihre militärische Stärke, in allen Teilen der Welt Militärstützpunkte errichtete und die von ihr abhängigen Völker, mit Hilfe der einheimischen Herrschaftsoligarchien, einer brutalen Ausbeutung und Unterdrückung unterwarf. Über 50 bewaffnete Aggressionen und Kriege führte er in den ersten dreißig Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg, um seine Herrschaft auszudehnen und zu sichern.

Die Entartung der Sowjetunion

zu einer sozialimperialistischen Supermacht

kann die allgemeine Krise des Kapitalismus nicht aufhalten

Unter der korrekten Führung von Lenin und Stalin war die Sowjetunion das Bollwerk der Weltrevolution, das sozialistische Vaterland aller Werktätigen. Nachdem jedoch die Chruschtschow-Clique, die Vertreter der bürgerlichen Kräfte, die den Kapitalismus restaurieren wollten, in einem konterrevolutionären Putsch die Macht in Partei und Staat an sich gerissen hatte, führte sie das Land auf den Weg der kapitalistischen Restauration, verwandelte sie die Diktatur des Proletariats in die Diktatur einer neuen Bourgeoisie und beseitigte des Sozialismus.

Nach der Eroberung der Macht in Partei und Staat der Sowjetunion durch die revisionistische Renegatenclique wurden von dieser die dem Kommunismus treu ergebenen Kader systematisch ausgeschaltet und verfolgt, während die Privilegien der verbürgerlichten Teile der Partei- und Staatsbürokratie sowie die Direktoren, Technokraten und Manager beträchtlich ausgeweitet, ihre wirtschaftliche und politische macht erheblich ausgedehnt wurden. In der Partei, in der Regierung und im Staatsapparat, der Armee, im ökonomischen und kulturellen Sektor wurden mit diesen entarteten Elementen die herrschenden Position besetzt. Aus dieser Schicht bildete sich eine Monopolbourgeoisie neuen Typs, die den gesamten Staatsapparat in der Hand hält und über sämtlichen gesellschaftlichen Reichtum verfügt.

Dadurch, dass die neue Monopolbourgeoisie in der Sowjetunion an der Macht ist, hat sich das Wesen der staatlichen Macht grundlegend verändert. Dementsprechend wandelte sich auch die Natur des staatlichen Eigentums vollständig und in diesem Rahmen der Charakter von allen Organisationsformen, wenn sie nicht völlig zerschlagen wurden. Da der Staat jetzt ein Instrument der neuen Bourgeoisie ist, wurden auch die verstaatlichten Produktionsmittel zum Eigentum der neuen Bourgeoisie. Die sowjetische Arbeiterklasse wurde der Produktionsmittel beraubt; sie nichts weiter als ihre Arbeitskraft zu verkaufen, die wieder zur Ware geworden ist. Die neue Bourgeoisie, die die wesentlichen Produktionsmittel in Form staatlichen Eigentums besitzt, zwingt die Werktätigen mittels des Staates, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, beutet sie schonungslos aus und eignet sich in kollektiver Form den Mehrwert ihrer Arbeit privat an. Über einen Teil des angeeigneten Mehrwerts verfügen die neuen Bourgeois kollektiv als Klasse und nicht als Individuen, wie sie auch über den größten Teil der Produktionsmittel als Klasse und nicht als Individuen verfügen. Einen anderen Teil des Mehrwerts teilen sie aber individuell unter die Mitglieder ihrer Klasse in Form fetter Gehälter, unzähliger Prämien und zahlreicher anderer Privilegien auf. In Parteitagsbeschlüssen, Staatsplänen und Gesetzen ist das Recht der neuen Bourgeoisie auf die Ausbeutung der sowjetischen Werktätigen auch juristisch verankert worden.

Mit der Restauration des Kapitalismus sind in der Sowjetunion wie in allen revisionistischen Ländern alle Gesetze der kapitalistischen Wirtschaft wieder wirksam geworden, die Anarchie der Produktion ebenso wie die Konkurrenz. Dies äußert sich einmal im Kampf der verschiedenen Gruppierungen der neuen Bourgeoisie um die Schlüsselpositionen in Partei und Staat, andererseits darin, dass die Produktion einzelner Branchen und Betriebe immer offener auf das eigene Profitinteresse ausgerichtet wird, ohne Rücksicht auf die Entwicklung der Gesamtwirtschaft und das Profitinteresse der neuen Bourgeoisie insgesamt zu nehmen.

Analog zur kapitalistischen Restauration verwandelte die Monopolbourgeoisie neuen Typs die Sowjetunion in einen imperialistischen, einen sozialimperialistischen Staat (Sozialismus in Worten, Imperialismus in Taten). In ihrem Streben nach Maximalprofiten, das ebenso wie in den westlichen imperialistischen Staaten wieder zum ökonomischen Grundgesetz der kapitalistischen Entwicklung wurde, beschleunigte sich die Militarisierung der Volkswirtschaft, um den Erfordernissen der Unterdrückung nach innen und der Aufrüstung, der Kriegsvorbereitung, der Aggression nach außen zu entsprechen. Politische und militärische Expansion parallel zur ökonomischen kennzeichnet heute die gesamte internationale Aktivität des russischen Sozialimperialismus.

Dem Wesen nach gibt es keinen Unterschied zwischen dem staatsmonopolistischen Kapitalismus in der Sowjetunion und dem in den imperialistischen Ländern des Westens. Der Unterschied besteht nur darin, dass der erstere, der eine Entartung des sozialistischen Staatseigentums darstellt, sich durch einen noch höheren Grad an Konzentration und Monopolisierung des Kapitals auszeichnet.

Die Diktatur der neuen Bourgeoisie unter der Führung der neuen Monopolbourgeoisie in der Sowjetunion ist eine faschistische Diktatur nach der Art Hitlers. Diese offen terroristische Diktatur wurde von der sowjetischen Renegatenclique nach ihrem konterrevolutionären Putsch errichtet, um jeden Widerstand der Werktätigen gegen die Restauration des Kapitalismus brutal zu unterdrücken. Die zentralisierten Organisationsformen des proletarischen Sowjetstaates, die auf die direkte und wirksame Machtausübung des Proletariats ausgerichtet waren, wurden nach dem konterrevolutionären Putsch ihres proletarisch-revolutionären Inhaltes vollständig beraubt und zur brutalen, faschistischen Unterdrückung der sowjetischen Werktätigen und der Völker der Sowjetunion eingesetzt.

Die russischen Sozialimperialisten erstarkten durch die hemmungslose Ausplünderung der Länder Osteuropas und der Mongolei, die von ihnen unterdrückt und militärisch besetzt gehalten werden. In diesen Ländern hatte mit den modernen Revisionisten ebenfalls eine neue Bourgeoisie die Macht angetreten. Diese neuen Bourgeoisien unterwarfen sich, um ihre Klassenherrschaft über das Proletariat aufrechtzuerhalten, dem Druck und der Erpressung der russischen Sozialimperialisten. Sie verkauften die nationalen Interessen ihrer Länder an die neuen Zaren im Kreml, worauf diese Länder vollständig unter die Herrschaft der russischen Sozialimperialisten gerieten. Faktisch sind diese Länder zu „Generalgouvernements“ der russischen Sozialimperialisten geworden, in denen die sowjetischen Generäle für „Ruhe und Ordnung“ sorgen und auch die Politik und die Gesetze weitgehend bestimmen.

Mit der militärischen ging auch die wirtschaftliche Versklavung dieser Länder einher, deren Volkswirtschaft durch den „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ (RGW), der einst ein wirtschaftlicher Zusammenschluss von sozialistischen Ländern war, mehr oder weniger zum Anhängsel der sowjetischen Wirtschaft wurden, deren Leitung, Tempo und Proportionen weitgehend von der Moskauer Zentrale diktiert werden. Unter dem Aushängeschild der „internationalen Arbeitsteilung“ zwingt die Sowjetunion diese Länder, ihre Wirtschaft auf die sowjetischen Interessen abzustimmen und verhindert eine eigenständige und allseitige Wirtschaftsentwicklung dieser Länder.

Die Sowjetrevisionisten fügten der Sache des Proletariats mit ihrer gesamten konterrevolutionären Linie und Tätigkeit, mit der Liquidierung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der Sowjetunion sowie mit der Zerstörung des großen sozialistischen Lagers und mit der Spaltung der kommunistischen Weltbewegung unermesslichen Schaden zu. Doch war der Verrat der Chruschtschowschen modernen Revisionisten für das kapitalistische System im Allgemeinen nur ein zeitweiliger Vorteil. Der Aufschwung der Befreiungskämpfe der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus, die Verschärfung des Widerspruchs zwischen Proletariat und Bourgeoisie in den kapitalistischen Ländern ( einschließlich der revisionistischen), die Festigung bzw. Neugründung der marxistisch-leninistischen Parteien im Kampf gegen den Verrat des modernen Revisionismus, der stürmische Aufbau des Sozialismus in den sozialistischen Ländern – all das zeigte, dass der Verrat der modernen Revisionisten den Kapitalismus nicht aus der allgemeinen Krise retten, dass er den Trend der Geschichte, ihre Entwicklungstendenz in Richtung Revolution und des Sieges des Sozialismus nicht ändern konnte.

Die russischen Sozialimperialisten erleiden nicht nur bei ihren Versuchen, den Kampf des internationalen Proletariats und der unterdrückten Völker zu sabotieren, Schiffbruch. Sie sind nicht einmal in der Lage, die Vorherrschaft über die revisionistische Bewegung aufrechtzuerhalten und ihre eigenen nächsten Bundesgenossen, die Revisionistencliquen, voll im Zaume zu halten. Die Streitigkeiten zwischen den an der Macht befindlichen oder zur Macht strebenden Revisionistencliquen, das Entstehen verschiedener Fraktionen und Strömungen sind unvermeidlich.

Indem sie die Lehren aus der kapitalistischen Entartung der Sowjetunion und der anderen heute revisionistischen Länder zogen, sind die marxistisch-leninistische Weltbewegung und das internationale Proletariat in politischer und ideologischer Hinsicht gestärkt aus dem Kampf gegen den Chruschtschow-Revisionismus hervorgegangen.

Unter der Führung der Kommunistischen Partei mit dem Genossen Mao Tsetung an der Spitze und der Partei der Arbeit Albaniens mit dem Genossen Enver Hoxha an der Spitze verhinderten die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen Chinas und Albaniens durch die Weiterführung des Klassenkampfes unter den Bedingungen der Diktatur des Proletariats erfolgreich Versuche bürgerlicher Machtergreifung. Die vom Vorsitzenden Mao Tsetung persönlich eingeleitete und geführte Große Proletarische Kulturrevolution war eine große politische Revolution, durchgeführt vom Proletariat unter den Bedingungen des Sozialismus gegen die Bourgeoisie und alle Ausbeuterklassen, zur Festigung der Diktatur des Proletariats und zur Verhütung einer Restauration des Kapitalismus. Die Verteidigung und Festigung der Diktatur des Proletariats in China und Albanien war auch im Weltmaßstab ein äußerst schwerer Schlag gegen Imperialismus und Revisionismus. Er half der internationalen Arbeiterklasse (Anmerkung der Redaktion: Das hier Dargelegte trifft sehr wohl auf das sozialistische Albanien des Genossen Enver Hoxha zu [und die KPD/ML hält daher daran selbstverständlich fest !], keineswegs aber wie hier noch fälschlich dargelegt, auf das revisionistische China Mao Tsetungs. Der IV. Parteitag der KPD/ML hatte Selbstkritik geübt und sich korrekt vom Revisionismus Mao Tsetungs und der chinesischen revisionistischen Partei grundsätzlich, strikt und ausdrücklich distanziert. China folgte dem Antirevisionismus in Worten – aber dem Kapitalismus in Taten. Anti-Revisionismus in Worten und Kapitalismus in Taten war und ist ein unvermeidlicher Rettungsanker des Weltimperialismus im Kampf gegen die siegreiche proletarische Weltrevolution. Die Niederlage des Revisionismus, insbesondere des Maoismus, ist unausbleiblich) .

Der Sturz des Imperialismus ist unausbleiblich

Um seine Stellung zu festigen, um den wirtschaftlichen Schwierigkeiten, den politischen Widersprüchen und sozialen Konflikten zu entgehen, bemüht sich der Imperialismus auch in der zweiten Etappe der allgemeinen Krise, sich den neuen Bedingungen des Klassenkampfes anzupassen. Aber weder die weitere wissenschaftlich-technische Entwicklung, die verstärkte Konzentration der Produktion und des Kapitals im nationalen und internationalen Maßstab noch die verschärfte Militarisierung der Wirtschaft bieten dem Imperialismus einen Ausweg aus der allgemeinen Krise. Auch in der zweiten Etappe der allgemeinen Krise wurde der staatsmonopolistische Kapitalismus weiter entwickelt, sucht der Imperialismus, wenn seine Herrschaft ernsthaft bedroht ist, seine Rettung in der zunehmenden Faschisierung und der Errichtung der offen faschistischen Diktatur. Aber weder die Herrschaftsmethoden des Imperialismus noch seine Agenturen in der Arbeiterbewegung haben ihn vor Niederlagen gerettet, und sie werden ihn auch nicht vor seinem unausbleiblichen Sturz retten können. Die teilweisen und zeitweiligen Lösungen, die sich ergeben können, bringen schließlich nur neue, noch heftigere Widersprüche und Konflikte, eine noch tiefere und stärkere Krise des kapitalistischen Weltsystems hervor.

DIE WESENTLICHEN WIDERSPRÜCHE

IN DER HEUTIGEN WELT

Noch nie in der gesamten Geschichte der Menschheit haben sich auf weltweiter Ebene so große Gegensätze und Widersprüche entwickelt wie heute. In erster Linie verschärft sich der Grundwiderspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Form der Aneignung.

Auf dieser Grundlage haben sich alle wesentlichen Widersprüche unserer Epoche, der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution, verschärft. Diese wesentlichen Widersprüche in der heutigen Welt sind:

• der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie in den kapitalistischen (einschließlich der revisionistischen) Ländern;

• der Widerspruch zwischen den sozialistischen Ländern und dem Imperialismus (einschließlich dem Sozialimperialismus);

• der Widerspruch zwischen den unterdrückten Völkern und Nationen einerseits und dem Imperialismus (besonders den beiden imperialistischen Supermächten) andererseits;

• Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten und Finanzgruppen.

Diese Widersprüche und die Kämpfe, die sie verursachen, sind miteinander verbunden und beeinflussen einander. Keinen dieser wesentlichen Widersprüche darf man verwischen, noch nach eigenem Gutdünken einen Widerspruch an die Stelle eines anderen setzen.

DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN

PROLETARIAT UND BOURGEOISIE IN DEN

KAPITALISTISCHEN (EINSCHLIESSLICH DEN

REVISIONISTISCHEN) LÄNDERN

In den kapitalistischen (einschließlich der revisionistischen) Ländern nehmen die Kämpfe der Arbeiterklasse mit den wachsenden politischen und wirtschaftlichen Krisen in diesen Ländern und mit der Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus einen großen Aufschwung.

Die Hoffnungen der Imperialisten, durch den modernen Revisionismus die Arbeiterklasse mit dem kapitalistischen Ausbeutersysten zu versöhnen und vom revolutionären Kampf für den Sozialismus abzuhalten, sind offensichtlich zum Scheitern verurteilt. Mit der Festigung bzw. der Neugründung der wahrhaft marxistisch-leninistischen Parteien in einer großen Zahl kapitalistischer und revisionistischer Länder ist die Arbeiterklasse nach einem zeitweiligen Rückschlag politisch, ideologisch und organisatorisch wieder gestärkt aus dem Kampf gegen den Verrat des modernen Revisionismus hervorgegangen. In den kapitalistischen, einschließlich revisionistischen Ländern spitzt der Imperialismus die gesellschaftlichen Widersprüche weiter zu, entwickelt sich ständig der revolutionäre Klassenkampf des Proletariats und strebt unaufhaltsam der sozialistischen Revolution zu. Sind gegenwärtig die weiten Gebiete Asiens, Afrikas und Lateinamerikas die Sturmzentren der Weltrevolution, so ist das Zentrum der globalen Widersprüche, das Zentrum der politischen Kämpfe in der Welt nicht unveränderlich. Es verschiebt sich mit den Wandlungen im internationalen Kampf und in der revolutionären Situation. Durch die Entwicklung der Widersprüche und der Kämpfe zwischen Proletariat und Bourgeoisie in den kapitalistischen Ländern wird eines Tages die große Stunde der sozialistischen Revolution in diesen Hinterländern des Imperialismus schlagen. N jenem Augenblick werden die imperialistischen Länder zum Zentrum der Weltrevolution werden, in dem dem Imperialismus der Todessturz versetzt werden wird.

DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN DEN

SOZIALISTISCHEN LÄNDERN EINERSEITS

UND DEM IMPERIALISMUS, EINSCHLIESSLICH

DES SOZIALIMPRIALISMUS ANDERERSEITS

Der Widerspruch zwischen den sozialistischen Ländern einerseits und dem Imperialismus, einschließlich des Sozialimperialismus andererseits ist ein Klassenwiderspruch. Der grundlegende Charakter dieses Widerspruchs besteht darin, dass sich die Länder der Diktatur des Proletariats und die Länder der Diktatur der Bourgeoisie unversöhnlich gegenüberstehen. Nach wie vor bleibt es das Ziel der imperialistischen Mächte, besonders der beiden Supermächte, die sozialistischen Staaten zu vernichten und diese Länder wieder in ihre imperialistischen Einflusszonen einzugliedern. Durch die Festigung der Diktatur des Proletariats und die allseitige Vorbereitung auf eine Aggression der Imperialisten werden die sozialistischen Länder zu uneinnehmbaren Bastionen des Sozialismus ausgebaut. Sollten die Imperialisten es wagen, diese Länder anzugreifen, werden sie unweigerlich im Meer des Volkskrieges ertrinken. Für die revolutionäre Bewegung der ganzen Welt waren und sind die sozialistischen Länder ein wichtiger Faktor, ein begeisterndes Vorbild und zugleich ein sicheres Hinterland. In den sozialistischen Ländern, die konsequent der marxistisch-leninistischen Linie folgen, führen die kommunistischen Parteien, die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen den Klassenkampf gegen die Reste der alten Ausbeuterklassen, gegen neue bürgerliche Elemente und gegen den Druck und den Einfluss des Weltimperialismus weiter, um eine bürgerliche Machtergreifung zu verhindern und die Diktatur des Proletariats ständig zu stärken und zu festigen. Sie halten konsequent am proletarischen Internationalismus fest und geben den Befreiungskämpfen der unterdrückten Klassen und Völker eine große Unterstützung. Sie kämpfen gegen den Imperialismus, besonders gegen die beiden imperialistischen Supermächte. Im Rahmen der staatlichen Beziehungen praktizieren sie gegenüber imperialistischen und kapitalistischen Staaten eine auf den leninschen Prinzipien beruhende Politik der friedlichen Koexistenz. Das alles gibt den revolutionären Völkern großen Mut, festigt ihr Vertrauen in den Sieg ihrer gerechten Sache und in den Sozialismus, dem die Zukunft gehört.

Für die Stärkung und das Wachsen der revolutionären Bewegung erhalten die Völker von den sozialistischen Ländern die größte Hilfe. Durch ihre prinzipienfeste marxistisch-leninistische Linie und Politik wiesen das China Mao Tsetungs und Albanien alle Angriffe der Imperialisten entschieden zurück. Sie leisteten einen hervorragenden Beitrag zur Entlarvung der modernen Revisionisten mit dem sowjetischen an der Spitze und trugen zur Festigung bzw. zum Entstehen und Anwachsen der marxistisch-leninistischen Parteien bei, die sich immer erfolgreicher an die vordersten Linien des revolutionären Befreiungskampfes stellen (auch hier gilt die zuletzt angeführte Anmerkung der Redaktion bezüglich der Abrechnung mit dem revisionistischen China Mao Tsetungs. Unbestreitbar haben die chinesischen Revisionisten Kritik am modernen Revisionismus geübt, insbesondere am sowjetischen Revisionismus, und haben sie uns damit auch einen gewissen Dienst erwiesen, aber sie haben dahinter ihren eigenen Revisionismus, ihr sozialimperialistisches Streben nach Welthegemonie, zu verbergen versucht. Eben das ist der große Schaden, den sie der marxistisch-leninistischen Weltbewegung zugefügt haben. Im Dienste des Weltimperialismus hat der chinesische Revisionismus maßgeblich dazu beigetragen, die anti-revisionistische Weltbewegung zu spalten und ihren schädlichen Einfluss fortzusetzen. Deswegen ist der heutige Kampf der marxistisch-leninistischen Weltbewegung gegen den Einfluss der Revisionisten im Lager der Anti-Revisionisten unvermeidlich, ist die Fortsetzung des Kampfes insbesondere gegen die Mao Tsetung-Ideen unvermeidlich, ist der Sieg über den Revisionismus unvermeidlich).

DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN DEN

UNTERDRÜCKTEN VÖLKERN

UND NATIONEN EINRSEITS UND DEM

IMPERIALISMUS (BESONDERS DEM BEIDEN IMPERIALISTISCHEN SUPERMÄCHTEN)

ANDERERSEITS

Der Kampf der unterdrückten Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas gegen den Imperialismus und seine Lakaien, gegen Kolonialismus, Neo-Kolonialismus und Rassismus, gegen Feudalismus und einheimische Reaktion erschüttert heute die gesamte kapitalistische Welt, einschließlich der revisionistischen, in ihren Grundfesten und vertieft zunehmend die allgemeine Krise des Kapitalismus. In diesen vom Imperialismus unterjochten Ländern durchläuft die Revolution zwei Etappen, die neudemokratische und die sozialistische, wobei unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei beide Etappen der Revolution einen zusammenhängenden revolutionären Prozess bilden.

Die großartigen Siege, die einige Völker durch ihren langjährigen, heldenhaften und harten Kampf um die nationale Unabhängigkeit und Befreiung errangen, haben die Völker der ganzen Welt im revolutionären Kampf gewaltig ermutigt. Die haben gezeigt, dass nichts, keine noch so moderne und gewaltige Militärmaschinerie ein Volk in seinem siegreichen Vormarsch aufhalten kann, wenn es den Mut hat, sich zum Kampf zu erheben, zu den Waffen zu greifen und im Volkskrieg auszuharren.

Die imperialistischen Mächte , vor allem die beiden imperialistischen Supermächte, sehen sich bei ihren Bestrebungen, die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas zu unterjochen und auszuplündern, wachsendem Widerstand ausgesetzt. Dabei leisten auch Staaten, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen, einen Beitrag im Kampf gegen den Imperialismus. Durch den Befreiungskampf der unterdrückten Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas erhält der Imperialismus gegenwärtig die härtesten Schläge. Die unterdrückten Völker dieser gebiete sind zur Zeit die Hauptkraft im Kampf gegen den Imperialismus.

WIDERSPRÜCHE ZWISCHEN DEN

IMPERIALISTISCHEN STAATEN

UND FINANZGRUPPEN

Auf Grund der Ungleichmäßigkeit der imperialistischen Entwicklung entstehen und verschärfen sich ständig die Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten. Für den Kampf des internationalen Proletariats und der unterdrückten Völker und Nationen ist es von großer Bedeutung, dass der Weltimperialismus ihnen nicht als einheitlicher, monolithischer Block entgegentreten kann, sondern, dass das Lager des Feindes von scharfen inneren Widersprüchen zerrissen ist. Das stellt für die Revolution eine günstige Bedingung dar, die überall, wo es möglich ist, ausgenutzt werden muss. Unter den zwischenimperialistischen Widersprüchen haben folgende besondere Bedeutung:

Der Widerspruch zwischen den beiden

imperialistischen Supermächten, dem russischen

Sozialimperialismus und dem USA-Imperialismus

Die beiden imperialistischen Supermächte, der russische Sozialimperialismus und der USA-Imperialismus, sind gegenwärtig die größten internationalen Ausbeuter und Unterdrücker, die größten Feinde der Revolution und des Sozialismus. Sie ringen weltweit um Hegemonie. Von ihrer Rivalität im Kampf um die Weltherrschaft geht die Hauptgefahr für den Ausbruch eines neuen imperialistischen Weltkrieges aus.

Einerseits kollaborieren sie zeitweilig miteinander, um in wichtigen internationalen Fragen mit einer gemeinsamen Haltung gegenüber Dritten aufzutreten, um andere Staaten zu zwingen, sich ihrem Diktat zu unterwerfen, um ihre Überlegenheit vor allem auf militärischem, technisch-wissenschaftlichem Gebiet und in wichtigen Wirtschaftszweigen aufrecht zu erhalten und auszubauen. Sie versuchen, die ganze Welt mit ihren Atomwaffen zu erpressen und die Flamme der Revolution, wo immer sie auflodern, auszutreten.

Andererseits stehen die beiden Supermächte in ständiger, abgrundtiefer Rivalität zueinander, machen sie sich gegenseitig ihre imperialistischen Einflussgebiete streitig, führen sie einen unerbittlichen Kampf um Rohstoffquellen, Absatzmärkte und Einflusssphären für ihren Kapitalexport. In ihrer imperialistischen Gier streben sie nicht nur danach, unterentwickelte Gebiete, sondern vor allem höchstentwickelte Industriegebiete unter ihre Herrschaft zu bringen. So ist Europa, das historische Kerngebiet des Kapitalismus, gegenwärtig zu einem Schwerpunkt im Ringen zwischen der Sowjetunion und den USA geworden. Hier haben beide große wirtschaftliche und militärische Interessen, und hier stehen sich ihre aggressiven Militärblöcke, NATO und Warschauer Pakt, direkt gegenüber. Beide setzen alles daran, ihre Positionen zu festigen und den jeweils anderen Teil Europas in ihrem Machtbereich einzubeziehen, um so gegenüber dem anderen einen entscheidenden Vorteil zu erringen. Die grundsätzliche Rivalität zwischen den beiden Supermächten ist im imperialistischen Charakter beider Mächte begründet: im Zwang, Maximalprofite zu machen und, als Folge davon,im Streben nach der Weltherrschaft. Ihr immer heftiger werdendes Ringen um Vorherrschaft muss gesetzmäßig – wenn die Völker es nicht verhindern – eines Tages zum dritten imperialistischen Weltkrieg führen.

Die beiden imperialistischen Supermächte sind heute in gleicher Weise und in gleichem Ausmaß die größten konterrevolutionäre Kraft, und das Proletariat und die Völker können sich im Kampf gegen die eine Supermacht nicht auf die andere Supermacht

stützen. Während beide Supermächte täglich ein großes Geschrei um Frieden und Abrüstung machen, treiben sie stärker als alle anderen Staaten der Erde ihre Aufrüstung und Militarisierung voran, halten sie ihre Truppen in fremden Ländern stationiert. Ihr strategisches Ziel ist es, die Revolution zu ersticken, den Sozialismus und die sozialistischen Staaten zu vernichten. In Rivalität zueinander will jede ihre Herrschaft über die ganze Welt errichten.

Der Widerspruch zwischen den beiden

imperialistischen Supermächten einerseits und den

anderen imperialistischen und kapitalistischen

Staaten andererseits

Zwischen den beiden imperialistischen Supermächten einerseits und den anderen kapitalistischen und imperialistischen Staaten, die in unterschiedlichem Maße der Kontrolle bzw. den Hegemoniebestrebungen der beiden Supermächte ausgesetzt sind, existieren Widersprüche, die sich zunehmend verschärfen. Einerseits verfolgt ein großer Teil dieser kapitalistischen und imperialistischen Staaten gegenwärtig eine Politik, sich an die eine oder andere Supermacht anzulehnen, in ihrem Windschatten segelnd, die eigenen imperialistischen Interessen zu verfolgen.

Andererseits gibt es unter diesen kapitalistischen und imperialistischen Staaten – z. B. B. In Westeuropa – Tendenzen sich zusammenzuschließen, um in Konkurrenz mit den beiden Supermächten ihre eigenen imperialistischen Interessen stärker zur Geltung zu bringen. Dadurch wird die imperialistische Konkurrenz unter diesen Staaten keineswegs aufgehoben. Auch zwischen ihnen findet ein dauernder Kampf um Vorherrschaft und um die Führung statt. Solche Tendenzen imperialistischer und kapitalistischer Staaten zu Zusammenschlüssen, die naturgemäß nur vorübergehend sein können, bedeuten nicht, dass die an ihnen beteiligten kapitalistischen und imperialistischen Staaten prinzipiell eine von den beiden Supermächten unabhängige Politik betreiben. Vielmehr betreiben sie gleichzeitig Kollaboration mit einer oder beiden Supermächten. Ihre Widersprüche zu den beiden Supermächten ändern auch nichts an ihrem reaktionären Charakter als kapitalistische und imperialistische Staaten, noch ändern sie etwas an dem imperialistischen Klassencharakter der von ihnen betriebenen Zusammenschlüsse und Koalitionen, die sich stets gegen die Arbeiterklasse, die werktätigen Massen und die unterdrückten Völker und Nationen, gegen die Revolution und den Sozialismus richten. Für den Kampf des internationalen Proletariats und der unterdrückten Völker ist es dennoch von Bedeutung, die Widersprüche dieser kapitalistischen und imperialistischen Staaten zu den beiden Supermächten zu erkennen, um sie im Kampf für die sozialistische oder neudemokratische Revolution auszunutzen und um die beiden imperialistischen Supermächte, als die gegenwärtig größten internationalen Ausbeuter, Unterdrücker und Hauptkriegstreiber, maximal zu isolieren.

DIE HAUPTTENDENZ IN DER

GEGENWÄRTIGEN WELT IST DIE

REVOLUTION UND DER SIEG

DES SOZIALISMUS

Die Verschärfung aller wesentlichen Widersprüche in der heutigen Welt sind deutlicher Ausdruck des Zerfalls des imperialistischen Weltsystems, der tiefen und fortschreitenden allgemeinen Krise des Kapitalismus. Auf allen Kontinenten gärt es infolge des revolutionären Aufschwungs, der die alte Welt der Unterdrückung und Ausbeutung in ihren Grundfesten erschüttert.

Nur die proletarische, die sozialistische Weltrevolution vermag die Menschheit aus der Sackgasse herauszuführen, die Imperialismus, imperialistische Kriege und weltweite Krise geschaffen haben. Wie groß auch immer die Schwierigkeiten der Revolution, ihre eventuellen zeitweiligen Misserfolge oder die Wellen der Konterrevolution sein mögen, der endgültige Sieg des Proletariats ist unausbleiblich.

Was die Imperialisten auch tun, es sind letztlich nicht sie, die den Gang der Geschichte bestimmen, sondern die Völker der Welt. Heute ist die Weltsituation bereits derart, dass die historische Initiative endgültig in die Hände der Arbeiterklasse und der Völker übergegangen ist. Die Haupttendenz in der heutigen Welt ist die Revolution und der Sieg des Sozialismus.

III

DAS ENDZIEL:

DER KOMMUNISMUS

Das Ziel der proletarischen, der sozialistischen Revolution, das Endziel, das die internationale kommunistische Bewegung erstrebt, ist die Ersetzung des kapitalistischen Weltsystems durch das Weltsystem des Kommunismus. Die kommunistische Gesellschaftsordnung, die durch den ganzen Ablauf der geschichtlichen Entwicklung vorbereitet wird, ist der einzige Ausweg für die Menschheit, denn nur sie vermag die fundamentalen Widersprüche des kapitalistischen Systems aufzuheben, die die Menschheit mit Entartung und Untergang bedrohen.

Die kommunistische Gesellschaft wird zwei Entwicklungsphasen durchlaufen. Die erste, niedere Phase der kommunistischen Gesellschaft, der Sozialismus, ist noch in jeder Beziehung (wirtschaftlich, moralisch, geistig) mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoß sie unmittelbar hervorgegangen ist, behaftet. Der Aufbau des Sozialismus wird von der Arbeiterklasse unmittelbar in Angriff genommen, nachdem sie in einem Land die Diktatur der Bourgeoisie gestürzt und die Diktatur des Proletariats errichtet hat. Der Sozialismus, die erste Phase der kommunistischen Gesellschaft, ist die notwendige Übergangsperiode zwischen Kapitalismus und der zweiten, höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, dem Kommunismus im eigentlichen Sinne. In der Periode des Sozialismus werden bereits die Grundübel des Kapitalismus beseitigt, bestimmte Muttermale und Einflüsse der kapitalistischen Gesellschaft, des bürgerlichen Rechts bleiben jedoch noch wirksam. Sie können zunächst nur eingeschränkt werden mit dem Ziel, sie endgültig zu beseitigen. Endgültig werden sie erst mit dem Eintritt in die höhere Phase der kommunistischen Gesellschaft verschwunden sein. Der Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus setzt voraus, dass der Imperialismus weltweit gestürzt worden ist. In dieser zweiten, höheren Phase hat die kommunistische Gesellschaft sich bereits auf ihren eigenen Grundlagen entwickelt und nichts verbindet sie mehr mit den Widersprüchen und Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Ausbeuterordnung.

In dieser höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft sind alle Formen der Ausbeutung, die es im Sozialismus bereits nicht mehr gibt, und der Unterdrückung von Menschen durch Menschen beseitigt. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln ist vollständig durch das gesellschaftliche, das einheitliche kommunistische Eigentum an den Produktionsmitteln ersetzt. Die Warenproduktion ist restlos beseitigt und durch die gesellschaftliche Organisation der Produktion auf Rechnung der gesamten Gesellschaft, zur Sicherung der höchsten Wohlfahrt und der freien, allseitigen Entwicklung aller ihrer Mitglieder ersetzt worden. Mit der Warenproduktion und der Warenzirkulation ist auch das Geld verschwunden. Die Spaltung der Gesellschaft in Klassen ist endgültig aufgehoben. Auch die klassenmäßigen Unterschiede, die im Sozialismus noch zwischen der Arbeiterklasse, den Bauern und der Intelligenz bestanden, sind beseitigt. Alle Menschen stehen im gleichen Verhältnis zu den Produktionsmitteln. Die klassenlose Gesellschaft ist verwirklicht.

Diese im eigentlichen Sinne kommunistische Gesellschaft kennt weder Arme noch Reiche, alle soziale Ungleichheit ist aufgehoben. Verschwunden ist die Hierarchie der Menschen in der Arbeitsteilung und damit der Gegensatz zwischen Hand- und Kopfarbeit. Verschwunden ist der Gegensatz zwischen Stadt und Land. Verschwunden sind alle Spuren der sozialen Ungleichheit zwischen Mann und Frau.

Die Entfaltung der Produktivkräfte wird durch keinerlei gesellschaftliche Schranken mehr gehemmt. Die elementaren Kräfte des kapitalistischen Weltmarktes und des planlosen Waltens der Konkurrenz, des blinden Ganges der gesellschaftlichen Produktion sind vollständig beseitigt. Im einheitlichen kommunistischen Weltsystem erfolgt die gesellschaftliche, planmäßige Produktion entsprechend den rasch wachsenden Bedürfnissen der Gesamtheit. An die Stelle riesenhafter, unproduktiver Ausgaben, der gigantischen Vergeudung von Wissenschaft und Technik, von Forschungsarbeit und umfassender Anwendung ihrer Ergebnisse für die Gesellschaft, die planmäßige Organisierung der wissenschaftlichen Arbeit, die weltweite Einführung vervollkommneter Methoden statistischer Erfassung und planmäßiger Regelung der Wirtschaft, schließlich das rasche Anwachsen der gesellschaftlichen Bedürfnisse als stärkstem Antrieb – alles das sichert der gesellschaftlichen Arbeit ein Höchstmaß an Produktivität, macht eine ständige Hebung des Wohlstandes der gesamten Menschheit und die stärkste Verkürzung der der materiellen Produktion gewidmeten Zeit möglich.

Mit der endgültigen Beseitigung der Klassen gibt es im Kommunismus auch die Organe der Klassenherrschaft, vor allem der Staatsgewalt, nicht mehr. Als Verkörperung der Klassenherrschaft ist der Staat in dem Maß3 abgestorben, wie die Klassen verschwunden sind. Damit ist zugleich jede Zwangsnorm verschwunden. Die gesellschaftliche Arbeit ist so produktiv und die Befolgung der Grundregeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens der Menschen so selbstverständlich, dass die gesamte Menschheit den kommunistischen Grundsatz „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ verwirklicht. Die Arbeit, die im Kapitalismus ein Schaffen für den Klassenfeind war, ist aus einem bloßen Mittel zum Leben zum ersten Lebensbedürfnis geworden. Jeder arbeitet freiwillig nach seinen Fähigkeiten. Die Verteilung der Produkte erfordert von der Gesellschaft keine Normierung der jedem einzelnen zukommenden Menge. Jeder nimmt frei nach seinen Bedürfnissen.

Der Kommunismus setzt so unermessliche Energien für eine machtvolle Entfaltung von Kunst und Wissenschaft frei. Mystik, Religion, Aberglaube, die künstlich genährte Unwissenheit der Massen sind verschwunden. Eine in der Geschichte nie da gewesene Blütezeit der Kultur ist eröffnet. Diese neue Kultur der zum ersten Mal geeinten Menschheit, die alle Staatsgrenzen zerstört hat, ist Gemeingut aller und beruht auf klaren und durchsichtigen Beziehungen der Menschen zueinander.

Im Sozialismus wurden die kapitalistische Anarchie der Produktion und damit die kapitalistischen Wirtschaftskrisen bereits abgeschafft. Mit der endgültigen Vernichtung der Anarchie der Produktion und der Konkurrenz im Weltmaßstab sind auch die verheerenden Krisen und die noch verheerenderen Kriege ein für alle Mal verschwunden. Die gesamte Menschheit hat ihr Schicksal in die eigene Hand genommen. Nach der endgültigen Abschaffung der Klassen- und Völkerkriege, in denen ungezählte Menschenleben und und unschätzbarer Reichtum vernichtet wurden, kann die geeinte Menschheit nun ihre ganze Energie auf den Kampf mit den Naturkräften, auf die Entwicklung und Hebung ihrer kollektiven Macht verwenden.

IV

DER SOZIALISMUS

Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andere, die Periode des Sozialismus. Ihr entspricht eine politische Übergangsperiode, in der der Staat nichts anderes sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.

Der Übergang von der Weltdiktatur des Imperialismus zur Weltdiktatur des Proletariats umfasst eine lange Periode von Kämpfen, Rückschlägen, Niederlagen, Erfolgen und Siegen des Proletariats. Eine Periode der Fortdauer und Vertiefung der allgemeinen Krise des kapitalistischen Systems, seines allmählichen Verfalls und Zusammenbruchs und des Heranreifens der sozialistischen Revolution, d.h. der Bürgerkriege des Proletariats gegen die Bourgeoisie. Eine Periode der nationalen Befreiungskriege, die, da sie die Herrschaft des Imperialismus erschüttern, objektiv ein Bestandteil der proletarischen Weltrevolution sind. Eine Periode des Nebeneinanderbestehens kapitalistischer und sozialistischer Staaten mit „friedlichen“ Beziehungen und kriegen, eine Periode des Zusammenschlusses der Kräfte Sozialismus, der Front der Völker mit der internationalen Arbeiterklasse an der Spitze, im Kampf gegen Imperialismus, Revisionismus und Reaktion.

Auf Grund des absoluten Gesetzes der Ungleichmäßigkeit der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung der kapitalistischen Länder, das in der Epoche des Imperialismus verschärft zu Tage tritt, kann die internationale Revolution des Proletariats kein einmaliger Akt sein. Die ihrem Wesen nach internationale Revolution des Proletariats verläuft der Form nach national. Der Sieg des Sozialismus ist zuerst in wenigen, selbst in einem Land allein möglich. Aber jeder derartige Sieg erweitert die Basis der Weltrevolution und verschärft noch mehr die allgemeine Krise des Kapitalismus. Das kapitalistische System geht auf diese Weise seinem endgültigen Untergang entgegen. Die Diktatur des Finanzkapitals bricht zusammen und weicht der Diktatur des Proletariats.

DIE UMWÄLZUNG DER GESELLSCHAFT

DURCH DIE SOZIALISTISCHE REVOLUTION

In der gewaltsamen sozialistischen Revolution stürzt das von seiner Kommunistischen Partei geführte Proletariat die Herrschaft der Kapitalistenklasse, zerschlägt den bürgerlichen Staatsapparat und erobert die politische Macht. Bislang brutal von der Kapitalistenklasse unterdrückt, erhebt sich die Arbeiterklasse nun zur herrschenden Klasse. Sie errichtet ihre proletarische Staatsmacht und übt ihre Klassenherrschaft, die Diktatur des Proletariats, aus. Die Organe der Staatsmacht (Armee, Polizei, Justiz usw.), die im kapitalistischen Staat Instrumente der Bourgeoisie zur Niederhaltung der Werktätigen waren, sind nun, nachdem die Arbeiterklasse den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen hat, Instrumente der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner, um die errungene Freiheit der Werktätigen zu sichern und die Ausbeuter nieder zuhalten. Das werktätige Volk legt nach der siegreichen Eroberung der politischen Macht die Waffen nicht aus der Hand; denn das von der Kommunistischen Partei geführte Volk in Waffen ist der beste Garant für die Niederhaltung der Ausbeuter, für die Verteidigung und Festigung der proletarischen Staatsmacht.

Die Erringung der politischen Macht durch das Proletariat, die Errichtung der Diktatur des Proletariats, ist die notwendige Vorbedingung für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Das Proletariat benutzt die errungene politische Macht, um die Herrschaft des Privateigentums an den Produktionsmitteln zu brechen, den Kapitalisten die Produktionsmittel zu entreißen, um sie in Eigentum des proletarischen Staates zu überführen. Damit sprengt die Arbeiterklasse die Ketten der kapitalistischen Lohnsklaverei. Die Arbeitskraft ist nicht mehr wie im Kapitalismus eine Ware, die die Arbeiter an die Kapitalisten verkaufen müssen, um ihre Existenz fristen zu können. Die Arbeit der Arbeiter hört auf, ein Schuften für die Reichen zu sein, die Werktätigen können die Früchte ihrer Arbeit gemeinsam selbst genießen. Die Arbeitslosigkeit, eine der größten Geißeln der Werktätigen im Kapitalismus, ist beseitigt. Der proletarische Staat garantiert jedem Werktätigen das Recht auf Arbeit. Es werden aber auch keine reichen Müßiggänger und andere arbeitsscheuen Elemente mehr geduldet. Die Arbeiterklasse an der Macht verwirklicht den Grundsatz „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Jeder hat das Recht und die Pflicht, entsprechend seinen Fähigkeiten zu arbeiten und wird entsprechend seiner Leistung entlohnt. Dabei legt die Partei großes Gewicht darauf, die im Sozialismus unvermeidlich noch bestehenden Lohnunterschiede zu verringern, ungerechtfertigte Lohnunterschiede abzubauen.

Mit der Beseitigung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse wird auch die Anarchie der kapitalistischen Produktion mit ihren für die werktätigen Massen so verheerenden Auswirkungen (Krisen, Arbeitslosigkeit, Inflation, wachsende Verelendung usw.) beseitigt und durch das System der sozialistischen Planwirtschaft ersetzt, in dem alle Bereiche der Wirtschaft planmäßig und proportional entwickelt werden. Befreit von den Fesseln der kapitalistischen Produktionsverhältnisse entwickelt sich die sozialistische Wirtschaft mit dem Ziel, die maximale Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik ständig zu sichern.

Mit dem Sturz der Kapitalistenklasse und dem Entreißen der Produktionsmittel aus ihren Händen ist Schluss mit der alltäglichen Willkür, Unterdrückung, menschenunwürdigen Behandlung, Arbeitshetze usw., die in den kapitalistischen Betrieben von Seiten der Kapitalisten gegen die Arbeiter verübt werden. Die Arbeiter sind z